(Maßgebend für den Inhalt der Tagesordnung ist der Abdruck in der Rathaus Rundschau.

 

T A G E S O R D N U N G

zur 5. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 23. Mai 2013, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 3 in Leimen

 

- öffentlich –

 

1.      Fragestunde

2.      Protokolle                                                                                                  

         - Protokollbeurkundung

         - Benennung von Urkundspersonen

3.      Gemeinderat                                                                                            

         Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.      Zuwendungen                                                                                         

         Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen

         nach § 78 Abs. IV GemO

5.      Gemeinderat                                                                                            

         Wahl der Schöffen 2014 – 2018

6.      Grundstücksverkehr   

         a. Beschlussfassung über Abschluss des Erschließungsvertrages Stadt Leimen

             H+S Projektentwicklung GmbH zu "Hagen II"

         b. Beschlussfassung über Ankauf des Grundstücks Flst.-Nr. 192/2

             Johannisgasse 7 und Flst.-Nr. 192/7 Römerstr. 21

         c. Beschlussfassung über den Verkauf Flst.-Nr. 2614 St. Ilgen Wilhelmstr. 22

7.      Bebauungspläne Leimen-Mitte

         Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord Teil II, 1. Änderung und Neufassung"

         a. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

         b. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB

         c. Erlass einer Veränderungssperre

8.      Baumaßnahmen

         a. Beschlussfassung über die Sanierung und Neugestaltung der "Kl.Bahnhofstr."

         b. Beschlussfassung über Beauftragung der Fachplaner für den Neubau des

         Verwaltungsgebäudes Rathausstraße 1

         c. Beschlussfassung über Wegebau Friedhof St. Ilgen

         d. Beschlussfassung über weitere Verwendung Rathausstraße 9 (Hs Michaelis)

9.      Haushalt

         a. Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten

         b. Beschlussfassung über die Zweckumwandlung der Haushaltseinnahmereste

10.    Immissionsschutz

         Erstellen eines Lärmaktionsplanes - Erläuterung

         a. Beschlussfassung zur Auswahl des Ingenieurbüros

         b. Beschlussfassung über außerplanmäßige Ausgaben

11.    Verschiedenes

 

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

 

Wolfgang Ernst

Oberbürgermeister

Mit einem herzlichen Empfang im Stil griechischer Gastlichkeit wurde am 22. April 2013 in der Danziger Straße in Leimen das Vereinsheim der Liedertafel unter der Leitung des neuen Pächters Fragkiskos Tsiverakis als „Minoas Palace“ wiedereröffnet.

 

Die längere pächterlose Pause wurde intensiv zur Renovierung der Räume und Neu­gestaltung des Innenraums im griechischen Tavernenstil genutzt. Das Interieur des Restaurants, mittig mit einem von Säulen umfassten Bereich und klassischen Wand­reliefs ausgestattet, vermittelt typisch kretisches Lokalkolorit in einer Atmosphäre familiärer Gemütlichkeit, wo man stets freundlich und zuvorkommend um das Wohl­ergehen des Gastes bemüht ist.

 

Fragkiskos Tsiverakis, der im Restaurantbetrieb von seinem Vater Ioannis Tsiverakis unterstützt wird, ist nicht nur waschechter Grieche, sondern ein Gastronom mit breitem Erfahrungsspektrum, das er seit zwanzig Jahren nicht nur in seiner Heimat, sondern auch in verschiedenen deutschen Großstädten wie im Berliner Raum sammeln konnte.

Daher verwundert es nicht, dass die Speisekarte des „Minoas Palace“ neben traditionell griechisch-mediterranen Spezialitäten auch den Liebhabern deutscher Küche eine anspruchsvolle Auswahl an Speisen bietet. Die neue engagierte Pächterfamilie hat es sich vor allem zur Aufgabe gemacht, ihren Gästen mit frischer und erstklassiger natio­naler Küche ein Stück Griechenland zu vermitteln. Jede Spezialität, vom klassischen Gyros oder Suflaki bis hin zu exquisiten Lamm- und frischen Fischgerichten, wird auf höchstem Niveau mit äußerster Sorgfalt zubereitet und soll dem Gast ein besonderes Geschmackserlebnis bieten.

 

Bei schönem Wetter können sich die Gäste mit kulinarischen Spezialitäten vom Grill und ausgesuchten griechischen Weinen auch auf der großen Sommerterrasse mit Biergartenatmosphäre verwöhnen lassen. Alle Speisen gibt es auf Bestellung auch zum Mitnehmen. Ein täglich wechselnder Mittagstisch rundet das Angebot ab. Für Familienfeiern aller Art, Firmenfeste oder sonstige Veranstaltungen stehen zudem ein Gästeraum für bis zu 30 Personen, ein Festsaal für bis zu 160 Personen sowie eine Weinstube mit 80 Plätzen zur Verfügung. Auf Anfrage werden für geschlossene Gesellschaften verschiedene Menüs angeboten oder auf Wunsch auch griechische Musik organisiert.

 

Mit seinem gastronomischen Konzept und der klassisch-griechischen Küche, die in Leimen kaum vertreten ist, nimmt das „Minoas Palace“ fast ein „Alleinstellungs­merkmal“ in der Leimener Restaurantlandschaft ein, was hoffentlich eine gute Basis für dauerhaften Erfolg ist. Wer die griechische Küche mit ihren mediterranen Elementen liebt und gerne in einladender Umgebung speist, ist jedenfalls im „Minoas Palace“ bestens aufgehoben und kann sich nebenbei auch über gastfreundlich kalkulierte Preise freuen.

 

Wirtschaftsförderer Frank Timmers überreichte den traditionellen Wappenteller der Stadt Leimen und gratulierte der neuen Betreiberfamilie zur Neueröffnung. Er wünschte dem „Minoas Palace“ namens der Stadtverwaltung einen guten Start und viel Erfolg.

 

Kontaktdaten:

Restaurant „Minoas Palace“

Griechische Spezialitäten

Inh. Fragkiskos TSIVERAKIS

Danziger Straße 14

Vereinsheim Liedertafel.

69181 Leimen

Tel.: 06224 / 16 04 359

Ausreichend Parkplätze vor dem Haus

Öffnungszeiten:

Täglich von 11:30 – 14:30 und 17:30 – 23:30

 

 

 

Am Dienstag, dem 14. Mai 2013 feiert Stadtrat Josef Zeitler seinen 75. Geburtstag.

 

Geboren wurde er 1938 in Almaskamaras/Ungarn, dort besuchte er auch die Schule. Nach dem Krieg und der damit verbundenen Vertreibung kam er zunächst nach Heidelberg, wo er auch heiratete und eine Familie gründete. 1971 ließ er sich mit dieser in Leimen nieder.

 

Josef Zeitler absolvierte eine Lehre zum Maschinenschlosser bei den Heidelberger Druckmaschinen. Dort bildete er sich zum Industriemeister weiter. Nach 43 Arbeitsjahren verließ er 1996 seine einstige Lehrfirma als Abteilungs- und Logistikleiter und trat seinen wohlverdienten Ruhestand an.

 

Josef Zeitler engagierte sich in zahlreichen Vereinen. Beim größten Leimener Verein, der KuSG, war er von 1977 bis 1994 deren 1. Vorsitzender. Für sein langjähriges Engagement ehrte ihn der Verein 1994, in dem er ihn zum Ehrenvorsitzenden ernannte. Diese Funktion verliehen ihm auch der Förderkreis Basketball und der Badische Leichtathletikverband Rhein-Neckar, für die er sich an vorderster Front über viele Jahre hinweg eingesetzt hat.

 

Der VfB Leimen, die Liedertafel, der MGV, die AWO oder der VDA zählen oder zählten ihn zu ihren langjährigen Mitgliedern.  Seine Arbeit im VDA wurde vor allem von dem Wunsch geleitet, durch Pflege der Patenschaften die Versöhnung mit den osteuropäischen Ländern voranzutreiben. Die Katholische Kirchengemeinde konnte in seiner Eigenschaft als Pfarrgemeinde- und Stiftungsrat auf seine Sachkenntnis zurückgreifen. Im Rhein-Neckar-Kreis wurde er in seiner Funktion als Leichtathletik-Kreisvorsitzender und stellvertretender Sportkreisvorsitzender bekannt.

 

Politisch für die CDU aktiv, sandte ihn diese 1985 erstmals in den Stadtbeirat, außerdem arbeitete er lange Jahre erfolgreich sowohl auf Kreis- als auch auf Kommunalebene im Ausschuss für Kultur- und Sport mit. Im Oktober 1999 wurde er in den Gemeinderat gewählt, dem er fünf Jahre angehörte. Nach einer selbst gewünschten Unterbrechung wurde er von den Wählerinnen und Wählern 2009 erneut in das Stadtgremium entsandt.

 

Dieses vielseitige Engagement lässt sich nur mit seinem Lebensmotto erklären: „Der Beruf war mein Hobby und das Ehrenamt mein Beruf“, so der Jubilar verschmitzt.

 

Lang ist die Liste seiner Ehrungen, aus denen stellvertretend die Landesehrennadel des Landes Baden-Württemberg, die Verdienstplakette und Stadt- und Ehrenmedaille in Gold genannt sei. 2004 wurde ihm der Ehrenring der Stadt Leimen verliehen.

 

Gemeinderat, Stadtverwaltung und die Redaktion der Rathaus-Rundschau gratulieren Josef Zeitler ganz herzlich und wünschen ihm zu seinem 75. Geburtstag viele weitere Jahre bei guter Gesundheit.

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Ausweisung des „Regionalen Waldschutzgebietes und des Erholungswaldes Schwetzinger Hardt“

Das Regierungspräsidium Freiburg als höhere Forstbehörde beabsichtigt, das Gebiet der Schwetzinger Hardt im Forstbezirk des Rhein-Neckar-Kreises auf dem Gebiet der Stadt Hockenheim, Gemarkung Hockenheim, der Stadt Leimen, Gemarkung St. Ilgen, der Gemeinde Oftersheim, Gemarkung Oftersheim, der Gemeinde Reilingen, Gemarkung Reilingen, der Gemeinde Sandhausen, Gemarkung Sandhausen, der Stadt Schwetzingen, Gemarkung Schwetzingen, der Stadt Walldorf, Gemarkung Walldorf nach  § 32 und § 33 Landeswaldgesetz als Regionales Waldschutzgebiet (Bann- und Schonwald) und Erholungswald auszuweisen.

 

Begründung

Das durch vielfältige Nutzungen und Schutzfunktionen geprägte, weitgehend arrondierte Waldgebiet der Schwetzinger Hardt mit seinen Laub- und Nadelbaummischbeständen verschiedener Waldgesellschaften sowie die darin historisch gewachsene Biotop- und Artenvielfalt (Biodiversität), insbesondere die halboffenen und offenen Lebensräume im Waldverband, sollen erhalten und qualitativ sowie quantitativ entwickelt werden. Insoweit dient das Schutzgebiet in vorbildlicher Weise der Erhaltung und der Entwicklung von gemeinschaftsrechtlich geschützten Lebensraumtypen und Lebensstätten von Arten.

Im Regionalen Waldschutzgebiet und im Erholungswald wird den Anforderungen des Naturschutzes ebenso wie den ökonomischen, sozialen und kulturellen Aspekten Rechnung getragen. Die nachhaltige Produktion und Nutzung des nachwachsenden Rohstoffes Holz unter vorbildlicher Beachtung und Weiterentwicklung der naturnahen Waldbewirtschaftung ist ausdrücklich Teil dieser Zielsetzung. Gleichzeitig soll dieses einzigartige Waldgebiet auch als attraktiver Erholungsraum der Metropolregion Rhein-Neckar erhalten und weiterentwickelt werden. Hierzu ist die Lenkung und Konzentration des Erholungsverkehrs zur Minimierung möglicher Nutzungskonflikte erforderlich. Das Regionale Waldschutzgebiet und der Erholungswald haben eine Gesamtfläche von rd. 3.125 ha.

Der Entwurf der Verordnung vom 16.04.2013 mit zugehörigen Karten liegt gemäß § 36 Abs. 3 Landeswaldgesetz in der Zeit vom 15.05.2013 bis 14.06.2013 in der Stadtverwaltung Leimen, Ordungsamt, Kurpfalz-Centrum, Zimmer 109 während der allgemeinen Sprechzeiten zur öffentlichen Einsichtnahme durch jedermann aus. Vorgenannte Unterlagen können zudem im Kreisforstamt des Rhein-Neckar-Kreises, Langenbachweg 9, in 69151 Neckargemünd sowie auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg http://www.rp-freiburg.de/servlet/PB/menu/1225452/index.htm eingesehen werden.

Einwendungen zur geplanten Ausweisung des Regionalen Waldschutzgebietes und des Erholungswaldes können beim Kreisforstamt oder beim Regierungspräsidium Freiburg, Referat 82, Bertoldstraße 43, 79098 Freiburg während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift oder elektronisch über die E-Mail-Adresse  abteilung8@rpf.bwl.de vorgebracht werden.

 

Freiburg, den 16.04.2013                                                 Regierungspräsidium Freiburg

- höhere Forstbehörde -

Am vergangenen Sonntag war es so weit. Die Freiwillige Feuerwehr Leimen, Abt. Leimen konnte in einer feierlichen Zeremonie die Schlüssel für das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20 aus den Händen von Oberbürgermeister Ernst in Empfang nehmen.

Nach einem Musikstück, dargeboten durch die Stadt- und Feuerwehrkapelle Leimen betonte der Kommandant der Feuerwehr Leimen,  Armin Nelius, in seinen einleitenden Worten, dass der Gemeinderat der Stadt Leimen mit der Beschaffung dieses Fahrzeugs und der feuerwehrtechnischen Ausstattung Sicherheit beschlossen und in Auftrag gegeben habe. Sicherheit für die Bürger Leimens, denn die Abteilung Leimen habe dieses Fahrzeug, mit einem entsprechenden Auftrag, nur treuhänderisch erhalten.

Das Fahrzeug mit einer Gesamtsumme von 370.000,-- € wird vom Land-Baden Württemberg mit einem Betrag in Höhe von 99.000,-- € bezuschusst.

Nach dem Dank der Stadt Leimen an die Mitglieder der Feuerwehr Leimen durch Oberbürgermeister Ernst, übergab dieser die Fahrzeugschlüssel an das Kommando der Abteilung Leimen.

Die vollständig vor dem Fahrzeug angetretene Mannschaft erfuhr dann den geistlichen Segen durch die Notfallseelsorgerin in den Reihen der Feuerwehr Leimen, Birgit Wasserbäch.

Den Grußworten des Kreisbrandmeisters sowie der Aufbaufirma Iveco Magirus schloss sich der stv. Abteilungskommandant der Wehr Leimen, Jochen Michels, mit einer Einladung zur Besichtigung des Fahrzeugs an.

 

(für eine größere Bildansicht bitte anklicken!!)

Aktuelle Nachrichten rund um die Baustelle

Am 19. November 2012 erfolgte der offizielle Startschuss für die Sanierung der Rathausstraße zwischen dem Bärentorplatz und der Turmgasse. Trotz der witterungsbedingten Zwangspause kurz nach dem Jahreswechsel liegen die Baumaßnahmen im Zeitplan. Das Kanalbauwerk im Kreuzungsbereich Rathausstraße/Hessengasse, welches die Abwässer aus der Rathausstraße aufnehmen wird und einen wichtigen Baustein der Baumaßnahme darstellt, wurde bereits fristgerecht fertiggestellt. Auch die im Zusammenhang mit der Rathausstraße stehenden Kanalarbeiten in der Hessengasse sollen zeitnah abgeschlossen werden.

 

Nach dem Ende der Baumaßnahme wird die Rathausstraße deutlich an Attraktivität und Aufenthaltsqualität gewinnen. Es ist allen Beteiligten natürlich bewusst, dass die Bauphase für die Gewerbetreibenden und die Anwohner mit einigen Unannehmlichkeiten verbunden ist.

Um insbesondere die Gewerbetreibenden während der Bauarbeiten zu unterstützen wird die Wirtschaftsförderung daher auf der städtischen Webseite einen „Baustellen-Blog Rathausstraße“ einrichten, auf dem für die Kunden und alle interessierten Bürger regelmäßig Informationen rund um die Baustelle veröffentlicht werden, z.B. zum aktuellen Bauabschnitt, Neuigkeiten und Aktionen der Gewerbetreibenden oder Fotos vom Baufortschritt.

 

Der Baustellen-Blog ist ab sofort auf der Webseite der Stadt Leimen erreichbar: