Rathausplatz - Treffpunkt Leimen: Stadt Leimen

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Rathausplatz - Treffpunkt Leimen

Alle Informationen zum "Treffpunkt Leimen" finden sie hier:

 

Archäologische Voruntersuchung zum „Treffpunkt Leimen“ werden fortgesetzt

(Montag, 15.01.2024)

Arbeiten sollen bis Ostern abgeschlossen sein

Die archäologischen Arbeiten auf dem Leimener Rathausplatz werden Ende Januar 2024 wieder aufgenommen. Die Kriminalpolizei hat die Fläche wieder für die Grabungen freigegeben. Sie waren nach dem tragischen Unglück von Ende November 2023 eingestellt worden und sollen spätestens bis Ostern 2024 abgeschlossen werden.

Im Anschluss daran wird eine erste Übersicht über die Ergebnisse der Arbeiten voraussichtlich im Sommer 2025 in den „Archäologischen Ausgrabungen in Baden-Württemberg“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Weiterführung des Projektes

(Dienstag, 12.09.2023)

Stellungnahme von Oberbürgermeister Hans D. Reinwald 

Video: Oberbürgermeister Reinwald
zur Weiterführung des Projektes "TP Leimen" (MP4-Mediendatei, 44,3 MB)

Schule beginnt wieder

(Mittwoch, 06.09.2023)

Situation der Turmschule aufgrund der Bauphase schwierig

 Am Montag, dem 11. September 2023 ist Schulbeginn, auch für viele Erstklässler beginnt damit der „Ernst des Lebens“. In der Turmschule sind es zu Schuljahresbeginn dieses Mal sogar sechs erste Klassen, deren Jungen und Mädchen nun den täglichen Schulweg vor sich haben werden.

Aufgrund der laufenden Bauarbeiten fielen bekanntlich viele Parkplätze zumindest vorübergehend weg, die noch vorhandenen wurden in Kurzzeitparkplätze umgewandelt, um die Besorgungen in den Geschäften zu ermöglichen. Zusätzlich musste die zentrale Rathausstraße in eine Einbahnstraße umgewandelt werden. All dies führt zu Belastungen sowohl der Verkehrsteilnehmer als auch der Anwohner.

Von daher bittet die Stadtverwaltung dringend darum, die überaus beliebten „Eltern-Taxis“ dieses Jahr nicht zu nutzen, sondern auf Rad oder Füße auszuweichen. Alternativ steht auch die Küss-und-Tschüss-Zone an der Bgm.-Lingg-Str. gegenüber der Fritz-Zugck-Halle mit drei Parkplätzen zur Verfügung.

Oberbürgermeister Hans Reinwald appelliert an alle Eltern: „Wir wollen alle, dass unsere Kinder sicher in die Schule gehen und eine möglichst unbeschwerte Schulzeit genießen können. Helfen Sie daher im Interesse ihrer Kinder mit, ein Verkehrschaos zu vermeiden. Jedes Auto in diesem sensiblen Bereich rund um die Schule ist ein Auto zu viel und gefährdet möglicherweise gerade ihr Kind.“

Interimsschulhof ist bereit

(Mittwoch, 06.09.2023)

Schule beginnt wieder

Wie seit den Sommerferien im Stadtzentrum zu sehen und zu hören ist, haben die Maßnahmen zum Umbau des Schulhofes der Turmschule bereits begonnen.

Bis zum Ende dieser Maßnahme und der Inbetriebnahme des neugestalteten Schulhofes in voraussichtlich zwei Jahren werden in enger Absprache mit der Schulleitung und dem Lehrkörper den Schülern Ausweichflächen im Bereich Neues Rathaus / Elisabeth-Ding-Kindergarten / Mauritiuskirche zur Verfügung gestellt.

Eine solch große Baumaßnahme im Stadtzentrum bringt natürlich für alle Beteiligten und Betroffenen Einschränkungen mit sich, für die wir um Verständnis bitten.

Treffpunkt Leimen - Investor erläutert persönlich die Situation

(Donnerstag, 31.08.2023)

Nachlese zur Sondersitzung des Gemeinderates vom 31. August 2023

 

Die Schlagzeile schreckte auf – der Investor für den Bau des geplanten Stadthauses auf dem Rathausplatz in Leimens Mitte hatte vorsorglich eine „Insolvenz in Eigenverantwortung“ angemeldet.

Daraufhin hatte die GALL-Fraktion umgehend eine Sondersitzung des Gemeinderats zum nächstmöglichen Zeitpunkt beantragt, die Oberbürgermeister Hans Reinwald nach Absprache mit den unmittelbar Betroffenen dann auf Donnerstag, den 31. August um 11 Uhr festsetzte. Die ungewöhnliche Uhrzeit war dem Terminkalender der Beteiligten geschuldet.

Zunächst schilderte der Oberbürgermeister die für alle überraschende Situation. Sobald die Stadtverwaltung davon Kenntnis erlangt habe, sei sofort der Kontakt mit allen Beteiligten aufgenommen worden.

Anschließend referierte Rechtsanwalt Dr. Jörg Klingmann aus Heidelberg über die rechtliche Situation. Da die Stadt noch keinerlei Verträge mit dem Investor abgeschlossen habe, sei man in einer guten Ausgangsposition und könne relativ frei über das weitere Vorgehen entscheiden. Den Auftrag seitens der Stadt zu kündigen, sei erst bei einer vollständigen Zahlungsunfähigkeit oder bei einer Eilbedürftigkeit sinnvoll. Beides sei derzeit aber aus seiner Sicht nicht gegeben.

Es gebe mehrere Möglichkeiten, die die Verwaltung derzeit intensiv intern prüfe und über die dann der Gemeinderat entscheiden müsse. Es sei zwar mit Verzögerungen zu rechnen, diese wären aber durchaus überschaubar. Er rate daher, in Ruhe abzuwarten, bis ein Sanierungsplan vorliege, über den man dann sprechen könne. Die Stadt befinde sich derzeit in einer sicheren Position und vergebe sich damit nichts.

Kurz vor 12 Uhr traf dann Herr Erwin Paulus ein. Der Geschäftsführer der Paulus Wohnbau GmbH als vorgesehener Bauträger schilderte ausführlich die aktuelle Situation seiner Firma und die aufgetretenen Probleme. Sein Unternehmen sei grundsätzlich gesund, allein die derzeitige schwierige Situation auf dem Wohnungsmarkt habe leider zu der heutigen Lage geführt. Er führe seit Wochen intensive Gespräche mit allen Beteiligten und sei sehr zuversichtlich, die Zwangslage in einigen Wochen unbeschadet überstanden zu haben. Er sei sehr daran interessiert, das erfolgversprechende Projekt in Zusammenarbeit mit der Stadt Leimen umzusetzen, werde aber einer anderen Entwicklung nicht im Wege stehen.

In der anschließenden Diskussion des Gremiums wurden zahlreiche Fragen gestellt. Da es auch um interne Vorgänge ging, wurde auf Antrag der FDP-Fraktion für rund 20 Minuten die Öffentlichkeit ausgeschlossen und nichtöffentlich getagt.

Nachdem die Öffentlichkeit wieder hergestellt worden war, fasste Oberbürgermeister Reinwald noch einmal die behandelten Punkte zusammen. Zunächst seien die noch offenen Fragen hinsichtlich der verschiedenen Optionen einer Fortführung des Projektes „Stadthaus“ zu klären, davor könne eine endgültige Entscheidung nicht getroffen werden. Hier müssten auch die laufenden Gespräche des Bauträgers mit den Banken bzw. Investoren abgewartet werden. Da der Bau des Hauses ohnehin erst in der Mitte des kommenden Jahres vorgesehen gewesen war, sei man auch nicht in einem Zeitdruck.

Ein Antrag der FDP-Fraktion, der diese Punkte zum weiteren Vorgehen als Beschluss sehen wollte, wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet nach der Sommerpause am Donnerstag, dem 21. September 2023 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.

Verkehrs- und Mobilitätskonzept während der Baumaßnahmen

(Dienstag, 08.08.2023)

Treffpunkt Leimen - Verkehrs- und Mobilitätskonzept während den Baumaßnahmen

Plan des Verkehrs- u. Mobilitätskonzept - Große Ansicht zum Download

Absolutes Halteverbot auf dem Rathausplatz ab dem 7. August 2023

(Dienstag, 02.08.2023)

Aufgrund der bevorstehenden Bauarbeiten am Rathausplatz gilt ab dem 7. August 2023 ab 7:00 Uhr auf dem Rathausplatz ein absolutes Halteverbot.

Ab dem gleichen Tag gilt eine Einbahnstraßenregelung in der Rathausstraße. Aufgrund dieser Regelung und des entfallenden Gegenverkehrs können weitere Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. An der Planung der Kurzzeitparkplätze arbeitet aktuell eine Arbeitsgruppe aus dem Ordnungsamt mit Hochdruck. Die Motorradparkplätze bleiben erhalten. Zusätzlich werden weitere Fahrradstellanlagen eingebaut.

Die Parkscheibenregelung beginnt ab Mittwoch, den 9. August 2023. Entsprechende Hinweise werden hierfür angebracht und die Parkscheinautomaten ausgeschaltet.

Wir bitten um Beachtung.
Stadtverwaltung Leimen

Baumaßnahmen beginnen in wenigen Tagen

(Montag, 24.07.2023)

Treffpunkt Leimen:
Oberbürgermeister Hans D. Reinwald kündigt Baubeginn an:

 

Archäologische Voruntersuchung

(Montag, 06.02.2023)

Der „Treffpunkt Leimen“ bringt Mauerreste ans Tageslicht - Bisher aber nur wenige Funde

Seit Montag, dem 6. Februar 2023 finden die archäologischen Voruntersuchungen im Untergrund des Rathausvorplatzes statt.

Nach den entsprechenden Vorarbeiten der Stadtwerke haben die Archäologen des Landesdenkmalamtes nun den ersten Graben ausgehoben und dokumentieren die bisherigen Funde.

Zutage getreten ist dabei das Fundament einer Mauer, die derzeit kartografiert und untersucht wird. Gefunden wurden wie im Vorfeld auch erwartet Kleinteile, z. B. Scherben, die im Einzelnen ausgewertet werden müssen. Die Arbeiten verlaufen derzeit planmäßig und dürften, falls nichts Unvorhergesehenes gefunden werden sollte, gegen Ende Februar abgeschlossen sein.

Wir bitten Verständnis, dass der Rathausparkplatz für die Dauer dieser Arbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist.

Archäologische Voruntersuchung - „Treffpunkt Leimen“

(Montag, 16.01.2023)

Mittelalterliche Geschichte von besonderem Interesse

Ab Montag, dem 6. Februar 2023 beginnen die archäologischen Voruntersuchungen im Untergrund des Rathausvorplatzes und des Schulhofes der Turmschule. Die Archäologen des Landesdenkmalamtes erhoffen sich aus den Grabungen Aufschlüsse über die mittelalterliche Entwicklung Leimens. Die vorbereitenden Arbeiten durch die Stadtwerke Leimen werden bereits am Donnerstag, dem 2. Februar 2023 aufgenommen.

Die zu untersuchenden Bereiche müssen daher schon ab dem 1. Februar gesperrt werden. Für die Grabungen an den insgesamt fünf vorgesehenen Stellen sind rund zwei Wochen vorgesehen. Sollte wertvolles archäologisches Material geborgen werden müssen, kann diese Sperrung allerdings auch länger dauern. Die Schnitte werden etwa 2 Meter breit, zwischen sechs und zehn Meter lang und etwa 1,50 Meter tief sein. Nach Beendigung der Arbeiten und der dazugehörenden Dokumentation der Schichten werden die Gräben wieder verfüllt.

Wir bitten um Beachtung und Verständnis, dass der Rathausparkplatz für die Dauer dieser Arbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist.

Rathausplatz wird bebaut

(Donnerstag, 24.11.2022)

Gemeinderat beschließt einstimmig die Neugestaltung

Sechzehn Tagesordnungspunkte umfasste der öffentliche Teil der gutbesuchten 10. Sitzung des Leimener Gemeinderats am Donnerstag, dem 24. November 2022 im Ferdinand-Reidel-Saal, Punkt 13 stand an diesem Abend aber im Mittelpunkt des Interesses.

Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das zahlreich anwesende Publikum.

Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. TOP 5 befasste sich mit dem geplanten Radweg zwischen Nußloch und Leimen. Um die derzeitige Situation zu verbessern, wurden im Rahmen des Mobilitätskonzeptes des Rhein-Neckar-Kreises zahlreiche Verbesserungen vorgeschlagen, die in einer Planungsvereinbarung festgelegt wurden. Der Gemeinderat stimmte dieser Vereinbarung zwischen dem Land und den beiden betroffenen Kommunen einstimmig zu.

Die nächsten sechs Punkte betrafen die Wirtschaftspläne bzw. die Festsetzung der Gebühren der städtischen Eigenbetriebe Wasserwerk, Abwasserbeseitigung, Technische Betriebe und Bäderpark. Sie wurden gemeinsam behandelt und einstimmig verabschiedet. Gleiches galt für die 2. Änderung des Bebauungsplans „Hartschlacht“. Hier einigte man sich auf ein beschleunigtes Verfahren, um die erforderliche Sanierung des Dr.-Ulla-Schirmer-Hauses zu ermöglichen.

Die erwartet rege Diskussion gab es bei Punkt 13 der Tagesordnung „Treffpunkt Leimen“ – Bau des Parkdecks. Alle Fraktionen gaben hier noch einmal ausführlich ihre Stellungnahmen zu diesem richtungsweisenden Bauprojekt in Leimen-Mitte ab und verdeutlichten ihre jeweiligen Positionen. Auf Antrag der FDP-Fraktion, die zunächst einen Vertagungsantrag zwecks Klärung noch offener Fragen gestellt hatte, erfolgte über die insgesamt acht Unterpunkte des Beschlussvorschlages getrennte Abstimmung. Auch die GALL-Fraktion hatte einen eigenen Antrag eingebracht, der aber ebenfalls keine Mehrheit fand.

Mit einer Mehrheit von dreizehn zu neun Stimmen stimmte der Gemeinderat der Planung und dem Bau des Parkdecks mit knapp 50 Plätzen zu. Auch für den Abbruch der Musikschule und einem Vergabeverfahren für den Schulhof der Turmschule fand sich eine Mehrheit. Einstimmig beschloss das Gremium als krönenden Abschluss die Neugestaltung des Rathausplatzes nach dem vorliegenden Entwurf. Nach mehr als 30 Jahren wird nun die innerstädtische Brache endlich ein Ende finden.

Oberbürgermeister Reinwald bat im Anschluss alle Beteiligten, die nun demokratisch getroffene Entscheidung zu akzeptieren, auch wenn sie der eigenen Meinung womöglich zuwiderlaufe. Man habe jahrzehntelang um eine Lösung gerungen und sie nun endlich gefunden. Es gelte jetzt, im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger nach vorne zu schauen und diesen zentralen Platz im Herzen Leimens zu der attraktiven Begegnungsstätte zu machen, die sich letzten Endes doch alle wünschten.

Schnell abgehandelt waren dann noch die beiden letzten öffentlichen Punkte. Der Gemeinderat stimmte der Nutzungsänderung des Dachgeschosses der AWO in der Turmgasse zu und beschloss nach Bekanntgabe der wesentlichen Eckdaten den Haushaltsentwurf 2023 in der Zeit vom 28. November bis 2. Dezember öffentlich auszulegen. Verabschiedet werden soll er dann in der Dezembersitzung.

Diese letzte reguläre Gemeinderatssitzung des Jahres findet am Donnerstag, dem 22. Dezember 2022 um 18.30 Uhr statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.

„Leimen Aktiv“ im Bund der Selbständigen e.V.

(Montag, 18.07.2022)

Attraktiver Stadtkern ist wichtig für ein attraktives Geschäftsleben

„Als Gewerbeverband sehen wir seit Jahren den Rathausplatz in seiner jetzigen Form. Ein gutes Parkplatzangebot ist unserer Meinung für den städtischen Einzelhandel von existenzieller Bedeutung, muss sich aber nicht in der Form präsentieren, wie wir es seit mehr als 30 Jahren hier in Leimen erleben müssen.“, so Gerd-Peter Gramlich, Vorsitzender von „Leimen-Aktiv“ im Bund der Selbständigen Leimen e.V.

Schon die ersten Planungen der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE) aus Stuttgart, die die Entwicklung in Leimen seit vielen Jahren kompetent begleitet, sprachen von einer „Schaffung von Aufenthaltsqualitäten“, die zur Attraktivität und Belebung der Innenstadt beiträgt. Plätze müssen so gestaltet werden, dass sich Menschen gerne dort aufhalten.

Mit der nun vorliegenden Planung, liegt ein Vorschlag auf den Tisch, der für die Leimener Geschäftswelt und vor allem für die hervorragende Leimener Gastronomie völlig neue Chancen eröffnet.

„Wir als BdS Leimen sind sehr dafür, diese Chance endlich zu nutzen und die Mitte Leimens als attraktiven Treffpunkt zu gestalten“, so der Vorsitzende.

Den Film zum Treffpunkt Leimen finden sie hier 

Video-Clip zum Thema: hier

Der Entwurf des neuen Schulhofs

(Montag, 11.07.2022)

Turmschule soll mehr Platz auf drei Ebenen erhalten

Der Schulhof der Turmschule liegt eingezwängt zwischen dem Rathausplatz im Süden und der Bgm.-Lingg-Straße im Osten und ist für die rund 500 Kinder aufgrund seiner Gestaltung und des Betonfußbodens wenig attraktiv. Zwar wurde mit dem Abriss der Steinberghalle und dem Aufstellen von Spielgeräten einiges getan, aber es blieb „viel Luft nach oben“.

Der nun vorliegende Entwurf der Architektenpartnerschaft AP88 sieht nun den neuen Schulhof auf drei Ebenen vor, die sich aus der topographischen Lage heraus ergeben. Diese gliedern sich zudem in diverse Zonen und Themenbereiche.

Der Fahrradhof für ca. 60 Räder auf der Höhe der Bürgermeister-Lingg-Straße bildet nach diesem Entwurf die höchste Ebene. Die zweite Zone, der Hauptschulhof, hat das Niveau des Rathausplatzes. Die unterste Ebene bildet der neu zu schaffende Lichthof zwischen dem Schulgebäude und dem neuen Parkdeck. Der Höhenunterschied zwischen den Ebenen beträgt jeweils etwa drei Meter. Der Schulhof selbst bleibt wie bisher aus allen Himmelsrichtungen zugänglich, von Norden und Süden aus selbstverständlich auch barrierefrei.

Entlang der Bgm-Lingg-Straße entsteht eine „Küss-und-Tschüss-Zone“, an der Eltern gefahrlos ihre Kinder kurz aus- und einsteigen lassen können. Die bisher leider häufigen Beinahe-Gefährdungen sollen auf diese Weise möglichst ausgeschlossen werden. Der Zugang zum Schulhof ist über eine breite Treppe möglich.

Die Ebene Schulhof/Rathausplatz weist unterschiedliche Zonen auf, im Norden eine „grüne“ Sitzecke für gemütliches Erzählen oder Frühstücken. In der Mitte ist eine aktive Spielzone mit beweglichen Toren für Fußball oder Basketball vorgesehen sowie ein ruhiger, grüner Bereich. Zuschauer auf der Spielzone können auf überdachten Bänken das Geschehen verfolgen. Auf der gegenüberliegenden Seite bieten vier Hochbeete Gelegenheit zum Gärtnern. Hängematten laden nach getaner Arbeit oder beendetem Spiel zum Entspannen ein, große, abnehmbare Sonnensegel spenden dabei Schatten.

Die kreative Zone des neuen Schulhofs liegt im Süden. Die Stützwand zum höher gelegenen Fahrradhof sowie zwei weitere Seiten des Treppenhauses dienen als Malwände, ein kleines Amphitheater bildet eine Freilichtbühne für Theateraufführungen. Ein angedeuteter Barockgarten soll hier an den historischen Garten des Palais Seligmann erinnern und ebenfalls der Entspannung dienen.

Die untere Ebene auf Höhe des verglasten Parkdecks mit großem Lichthof kann entweder über eine Treppe oder über eine Rutsche erreicht werden. Diese aktive Zone soll vor allem die Bewegungsfähigkeit fördern. Dazu dienen eine Boulderwand, ein Klettergerüst, eine Balancierstange, Stufenreck und ein Trampolin.

Der gesamte Schulhof ist umzäunt und mit Hecken bepflanzt, um so die Kinder gegen Blicke von außen zu schützen. Bei der Neugestaltung wird auch darauf geachtet werden, dass er auch weiterhin als Standort der alljährlichen Weinkerwe zur Verfügung steht.

Den Film zum Treffpunkt Leimen finden sie hier 

Video-Clip zum Thema: 
www.facebook.com/leimen.de/videos/395174495800343

Das „Stadthaus“

(Montag, 04.07.2022)

Zentrales Element des Treffpunkts Leimen

„Stadthaus“ lautet der Arbeitstitel für das Gebäude, das L-förmig den neuen Rathausplatz abschließen und damit zentraler Bestandteil des Bereichs werden soll, das den „Treffpunkt Leimen“ ausmachen wird.

Dass der Rathausplatz bebaut werden soll, ist seit langem Konsens im Gemeinderat. Bereits im Oktober 2007 wurde ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, dessen Ergebnisse im Dezember 2008 vorgestellt wurden. Die mit dem 1. Preis ausgezeichnete Konzeption wurde als Grundlage für die weiteren Schritte zur Neugestaltung des Bärentorplatzes, der Rathausstraße, dem Rathausplatz und natürlich dem Schulareal angesehen. Diese weiteren Schritte wurden im Sanierungsbeirat diskutiert.

Im September 2016 wurde dann das bisher als „Ärztehaus“ bezeichnete Konzept verworfen, der Rathausplatz sollte mit einem Hotel bebaut werden. Dagegen richtete sich dann ein Bürgerentscheid, der dieses Vorhaben ablehnte. Infolge der neuen Planungen kam es dann 2019 zu Eckpunkten eines sog. „Stadthauses“, für das ein Investor gesucht und auch gefunden wurde. Die für ein Gebäude gesetzlich vorgeschriebenen Stellplätze sollen hier durch eine Tiefgarage nachgewiesen werden. Für diese wurden in der Folgezeit verschiedene Entwürfe vor, von denen sich der Gemeinderat im Oktober 2021 für die Variante 3 entschied.

Dieses „Stadthaus“, das von einem Investor gebaut werden soll, soll in einer L-Form neben dem Historischen Rathaus bis an die Bürgermeister-Lingg-Straße reichen und den Rathausplatz zur Schule hin abgrenzen. Im Erdgeschoss sind Ladenflächen, z. B. für ein Café vorgesehen, im 1. Obergeschoss Büroflächen, im 2. Obergeschoss sowie im Dachgeschoss Wohnungen.

Büros und Wohnungen müssen über Stellplätze für Fahrzeuge verfügen, die der Investor mit einer unter dem Gebäude liegenden Tiefgarage sicherstellen will. Aufgrund der topographischen Gegebenheiten kann eine Zufahrt wirtschaftlich betrachtet nur über die Hohe Gasse auf der Höhe des heutigen Pavillons der Musikschule erfolgen. Um auch die dringend benötigten rund 50 öffentlichen Parkplätze zu schaffen, die laut dem aktuellen Verkehrsgutachten benötigt werden, soll auf dem Gelände des Schulhofs ein Parkdeck entstehen, das seinerseits dann die Zufahrt zur privaten Tiefgarage sicherstellt. Große Glasflächen sichern das Parkdeck zum Schulhof hin ab und geben ein natürliches Licht.

Dieses Parkdeck bildet einen integralen Punkt der Planungen und stellt somit einen wesentlichen Bestandteil der Neugestaltung des Schulhofes auf drei Ebenen dar. Ohne dieses Parkdeck, das so gebaut werden soll, dass es später auch anderweitig genutzt werden kann, ist der neue Schulhof, der seine Attraktivität und starke Vergrößerung der Nutzfläche gerade durch die drei unterschiedlichen Ebenen gewinnt, nicht umsetzbar.

Den Film zum Treffpunkt Leimen finden sie hier 

Video-Clip zum Thema:  www.facebook.com/leimen.de/videos/726677295276795

Der Erweiterungsbau der Turmschule

(Donnerstag, 30.06.2022)

Neuer Raum auch für die Musikschule

Die heutige Turmschule wurde 1910 für zunächst etwa 60 Schülerinnen und Schüler gebaut. Dieser Teil, der sich von der Struktur eng an das benachbarte Palais Seligmann annähert, steht heute unter Denkmalschutz. Aufgrund der stetig steigenden Schülerzahl vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Erweiterung immer dringender. Zunächst wurde 1959 eine Sporthalle gebaut. Diese auf Säulen stehende Steinberghalle wurde jedoch seit 2002 nicht mehr genutzt und 2017 abgerissen. Eine weitere Erweiterung wurde 1960 geplant und entstand bis 1964 entlang der Turmgasse.

Auch diese Erweiterung ist aber inzwischen an ihre Grenzen gestoßen. Neue pädagogische Konzepte wie die Ganztagesbetreuung erfordern weitere Räume, die für die schulische Entwicklung der Kinder wichtig sind. Vorgesehen sind hier zum einen eine Mensa mit Küche, Lager und Nebenräume im 1. Obergeschoss, eine Aula im Untergeschoss, die bei schlechtem Wetter auch als Spiel- und Pausenhof genutzt werden kann, sowie ein Aufenthaltsbereich im 2. Obergeschoß, in dem auch die Hausaufgabenbetreuung und die Schülerbibliothek ihren Platz finden kann.

1976 wurde die Musikschule Leimen gegründet, die schon ein Jahr später rund 100 Schülerinnen und Schüler hatte. Diese ist bis heute in einem eigentlich als Provisorium gedachten Anbau an der Hohen Gasse untergebracht. Er verfügt jedoch noch nicht einmal über Sanitärräume und ist für eine musikpädagogische Arbeit schon lange nicht mehr ideal.

Im Zuge der gesamten Planungen für das Rathausareal war daher auch klar, dass dieser Zustand der Musikschule im Interesse aller Beteiligten ein Ende finden muss.

Für die Musikschule sind nun bis zu vier abtrennbare Unterrichtsräume, eine kleine Teeküche und natürlich die erforderlichen Sanitärbereiche vorgesehen. Der eigene Eingang soll wie bisher über die Hohe Gasse erfolgen. Im Freien wird ein eigener Pausenbereich geschaffen, der bei gutem Wetter auch als zusätzlicher Unterrichtsraum genutzt werden kann.

Weitere Informationen zum „Treffpunkt Leimen“, vor allem den Film zum Projekt, finden Sie unter www.leimen.de.

Video-Clip zum Thema: https://www.facebook.com/leimen.de/videos/572300074341479

Öffentliche Beteiligungsveranstaltung – Treffpunkt Leimen

(Mittwoch, 29.06.2022)

Bürgerinnen und Bürger informieren sich

Oberbürgermeister Hans D. Reinwald begrüßte pünktlich am Mittwoch, dem 29. Juni 2022, um 18 Uhr, die zur Informationsveranstaltung „Treffpunkt Leimen“ anwesenden Bürgerinnen und Bürger im Rose-Saal des Bürgerhauses. Der Oberbürgermeister machte deutlich, dass das Thema der Neugestaltung des Rathausplatzes und des Schulhofes ein wichtiges sei, das nun endlich nach über 30 Jahren zu einem Abschluss gebracht werden müsse.

Joachim Fahrwald übernahm anschließend die Aufgabe des Moderators und erläuterte den Ablauf des heutigen Abends und die einzelnen Programmpunkte.

Oberbürgermeister Reinwald stellte zunächst noch einmal die Vorgeschichte dar und bezeichnete die Schließung dieser „offenen Wunde im Stadtkern“ als eine elementare Aufgabe der Stadtkernsanierung. Mit dem nun vorliegenden Entwurf, der auch bei Eltern- und Lehrerschaft der Turmschule auf breite Zustimmung gestoßen sei, habe man die Chance, diese Wunde endlich zu schließen. Er verwies auf die zahlreichen großen Visualisierungen und Pläne, die an den Wänden befestigt worden waren und bat alle Anwesenden, diese ausgiebig zu studieren und auch zu diskutieren. Zur Einstimmung auf den heutigen Abend wurde dann der Videoclip „Treffpunkt Leimen“ abgespielt.

Jan Currle von der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg, der die Stadtkernsanierung seit vielen Jahren begleitet, nannte danach noch einmal die prägenden Elemente der Stadtkernsanierung und deren Umsetzung, über die man sich anschließend wieder austauschen konnte.

Danach stellte Achim Bodamer als verantwortlicher Architekt das neue Stadthaus und seine geplante Nutzung vor. Das von einem Investor zu erstellende Gebäude füge sich wie vom Gemeinderat gewünscht harmonisch in die Platzgestaltung ein und schließe diesen ab. Die gesetzlich vorgeschriebenen Stellplätze würden über eine Tiefgarage sichergestellt.

Stefan Wammetsberger vom renommierten Verkehrsbüro Köhler-Leutwein präsentierte anschließend die wesentlichen Ergebnisse der aktuellen Verkehrsuntersuchung. Entgegen früheren Angaben seien heute aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen rund 50 Parkplätze im Bereich des Rathausplatzes ausreichend, um den Bedarf zu decken.

Uwe Bellm von Planungsbüro ap88 folgte mit der Darstellung des Baufeldes des Schulhofes. Er erläuterte dessen Neugestaltung einschließlich eines vorgesehenen Parkdecks, das die problemlose Zufahrt zur Tiefgarage des Stadthauses ermögliche. Vorgesehen sei ein Pausenhof auf drei Ebenen, der bereits die Zustimmung von Eltern und Lehrerschaft gefunden habe, ein möglicher Erweiterungsbau für die Musikschule und einer Mensa für die kommende Ganztagesbetreuung der Schülerinnen und Schüler.

Nach dieser Fülle an Informationen gab es eine Pause, die aber reichlich für weitere Fragen und einen Informationsaustausch genutzt wurde. Der Pause schloss sich ein Rundgang durch die vorbereiteten Themennischen „Stadthaus/Rathausplatz“, Baufeld Schulhof/Parkdeck“, Revitalisierung der Kernstadt“ und „Verkehrsgutachten“ an, bei denen die Sachverständigen erneut für Fragen zur Verfügung standen.

Die Sachverständigen und Joachim Fahrwald fassten im Anschluss die zahlreichen Eindrücke und Fragen noch einmal zusammen. Wie bereits beim Workshop mit den Schul- und Elternvertretern zeigte sich auch hier wieder Zustimmung zum Projekt, wenngleich Detailfragen noch überarbeitet werden sollten.

Bevor die Veranstaltung gegen 20.15 Uhr beendet wurde, dankte Oberbürgermeister Reinwald allen Anwesenden für ihr Interesse. Allerdings fand er es sehr schade, dass nur wenige Bürger die Gelegenheit genutzt haben, sich aus erster Hand zu informieren und sich im Rahmen der Veranstaltung zu beteiligen.

Für alle besteht aber die Möglichkeit, auf der Internetseite der Stadt Leimen unter www.leimen.de die vorgestellten Präsentationen einzusehen, um sich so ein eigenes Bild zum „Treffpunkt Leimen“ zu machen. Anregungen und Wünsche, aber auch Kritik können weiterhin unter der Adresse TreffpunktLeimen(@)Leimen.de an uns gemailt werden. Eine endgültige Entscheidung des Gemeinderats ist in der Sitzung am 21. Juli 2022 vorgesehen.

Verkehrsgutachten von Köhler-Leutwein liegt vor

(Montag, 27.06.2022)

Parkdeck mit rund 50 Plätzen als Ersatz für den Rathausplatz ausreichend

Das Ingenieurbüro Köhler-Leutwein hat Mitte Juni 2022 das erforderliche Verkehrsgutachten zur zentralen Parkraumsituation in Leimen-Mitte vorgelegt. Untersucht wurde dabei die Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Leimen-Mitte.

Ein aus dem Jahr 2010 stammendes Gutachten war noch von rund 100 Kurz- und Langzeitparkern im Innenstadtbereich ausgegangen. Da diese Zahl, die auch in verschiedenen Planungsvarianten der entsprechenden Beratungen des Gemeinderats zu diesem Thema eine Rolle spielte, nach zwölf Jahren als nicht mehr zielführend angesehen wird, erfolgte eine Überprüfung.

Am 15. März 2022 wurde die Stellplatzauslastung durch eine Parkraumerhebung beurteilt. Die Straßenzüge und Parkplätze im Innenstadtbereich wurden dazu in Bereiche unterteilt und die jeweilige Auslastung in sechs Rundgängen zu unterschiedlichen Tageszeiten erhoben.

Die Anzahl der belegten Stellplätze wurden dabei im gesamten Bereich im Durchschnitt mit 304 festgestellt. Die Auslastung liegt im Tagesmittel bei rund 60%, der Rathausplatz war dagegen mit 80 bis 100% ausgelastet. Dieser hier vorhandene hohe Parkdruck führt dazu, dass aus verkehrlicher Sicht das Angebot zwar reduziert, aber nicht vollständig aufgegeben werden sollte. Würde man vollständig auf Parkplätze im Bereich Rathausplatz verzichten, würde dies den Parkdruck in der bereits ohnehin belasteten Umgebung weiter deutlich erhöhen.

Das Fazit der Untersuchung lautet, das aus verkehrlicher Sicht auf Grundlage der vorliegenden Ergebnisse ein Parkdeck mit rund 50 Plätzen in Leimen-Mitte ausreichend ist, wobei der städtebauliche Aspekt berücksichtigt werden muss. Das weitere Parkangebot wird im Gesamtmobilitätskonzept aufgegriffen. Ziel muss es dabei sein, das Kfz-Aufkommen zu reduzieren, um die Leimener Innenstadt für Fußgänger und Fahrradfahrer attraktiver zu machen und so den „Treffpunkt Leimen“ umzusetzen.

Den Film zum Treffpunkt Leimen finden sie hier 

Video-Clip zum Thema: https://www.facebook.com/leimen.de/videos/1001681013874048

"Treffpunkt Leimen" - Workshop

(Freitag, 24.06.2022)

Workshop stimmt Neugestaltung des Schulhofs der Turmschule zu 
Gemeinsame Erklärung von Stadt, Schulleitung und Elternvertretern

„Hier kann man nicht dagegen sein“, so die Kernaussage von Stadtrat Klaus Feuchter zur Neugestaltung des Schulhofes der Turmschule in Leimen-Mitte. Gemeint war der vorgelegte Entwurf des Planungsbüros ap88 aus Heidelberg zur Neugestaltung des Schulhofes, der auf drei Ebenen unterschiedliche Zonen zum Spielen und Ruhen vorsieht. Großformatige Entwürfe und Grundrisse an den Wänden verdeutlichten die einzelnen Objekte.

Diskutiert wurde dieser Entwurf in einem Workshop im Rose-Saal des Bürgerhauses am Alten Stadttor am Donnerstag, den 23. Juni 2022. Getroffen hatten sich rund 40 Lehrerinnen und Lehrer, Elternvertreter und Gemeinderäte, um sich unmittelbar über die Planungen zu informieren.

Oberbürgermeister Hans Reinwald begrüßte die Anwesenden und schilderte noch einmal kurz die bisherige Entwicklung, bevor der kurze Animationsfilm die Anwesenden einstimmte. Moderator Joachim Fahrwald erläuterte anschließend den geplanten Verlauf des Abends. Nach einer Vorstellung des Projektes durch Uwe Bellm von ap88, der auch schon den Marktplatz in Rohrbach neu gestaltet hat, teilten sich die Teilnehmer in sieben Einzelgruppen auf, um über den vorgelegten Plan zu diskutieren, Kritik zu üben und Änderungs- bzw. Verbesserungsvorschläge zu machen.

Joachim Fahrwald fasste nach Ende dieser Diskussionsphase die von den Gruppen erarbeiteten Ergebnisse noch einmal zusammen. Breiter Konsens des Abends war die bereits oben vorangestellte Aussage, dass der Entwurf allein wegen der drei vorgesehenen Ebenen sehr gut gefalle, auch wenn Details noch überarbeitet werden sollten. Der vorgestellte Erweiterungsbau sei sehr wichtig, er werde dringend gebraucht und solle so bald als möglich umgesetzt werden.

Uwe Bellm nahm diese Anregungen gerne auf, er freue sich, dass keine grundsätzliche Neuausrichtung des Entwurfs erforderlich sei. Die vorgenommene Analyse des Schulgebäudes sei sehr positiv ausgefallen und biete eine sehr gute Ausgangsbasis. Der Schulhof sei ein zentraler Punkt der Gestaltung der Innenstadt und habe viel Entwicklungspotential, das sich auch für eine öffentliche Nutzung außerhalb der Schulzeiten anbiete. Grünflächen eröffneten ökologische Chancen, auch die Musikschule profitiere von den dann vorhandenen Möglichkeiten, z. B. durch Konzerte oder Theateraufführungen im Freien.

Oberbürgermeister Reinwald bedankte sich zum Schluss für die rege Beteiligung und konstruktive Mitarbeit aller Anwesenden. Es sei sehr erfreulich, dass die nun erzielten Ergebnisse in einem übergreifenden Konsens erreicht worden seien. Man werde den Dialog fortsetzen, bereits am 29. Juni sei im Rose-Saal eine Öffentlichkeitsveranstaltung vorgesehen, bei der sich dann auch die Bevölkerung äußern könne. Die heute gemachten wertvollen Anregungen greife man gerne auf. Auf dieser Basis werde man weiterarbeiten, um dem Gemeinderat eine endgültige Entscheidung zu ermöglichen.

Weitere Informationen zum „Treffpunkt Leimen“, vor allem den Film zum Projekt, finden Sie unter www.leimen.de.

Weitere Informationen hier

Erheblicher Beitrag zur Sanierung von Leimen-Mitte

(Freitag, 24. Juni 2022)

Baden-Württemberg schießt 2022 eine Million € zu

Die Finanzierung des „Treffpunktes Leimen“ als zentralem Element der Stadtkernsanierung ist ein vieldiskutiertes, weil sehr wichtiges Thema. Gerade Fördergelder von Bund und Land sind bei der Umsetzung dieser meist recht kostspieleigen Maßnahmen unverzichtbar.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Leimen-Mitte“ wurde aus Mitteln der Städtebauförderung für das Jahr 2022 mit einer Million Euro bezuschusst.

Das zuständige Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen bewilligte diesen Betrag mit Schreiben vom 3. Juni 2022.

„Wir freuen uns sehr über diesen Zuschuss“ betonten sowohl Oberbürgermeister Hans Reinwald als auch die als Finanzdezernentin zuständige Bürgermeisterin Claudia Felden. „Dieser Betrag hilft sehr, die gewünschte Aufenthaltsqualität zu erreichen. Wir gehen zuversichtlich davon aus, auch in den kommenden Jahren mit entsprechenden Zuschüssen rechnen zu dürfen.“

Weitere Informationen zum „Treffpunkt Leimen“, vor allem den Film zum Projekt, finden Sie unter www.leimen.de.

„Treffpunkt Leimen“ – Die Kosten

(Donnerstag, 23.06.2022)

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2021 entschieden, schon allein aus Kostengründen bei einer Bebauung des Rathausplatzes die sog. „Variante 3“ zu bevorzugen.

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2021 entschieden, schon allein aus Kostengründen bei einer Bebauung des Rathausplatzes die sog. „Variante 3“ zu bevorzugen. Diese wurde in der späteren Planung weiterentwickelt und umfasst nun eine Fläche von ca. 2.180 m² und bietet Platz für 50 Fahrzeuge. Die Kosten dieser Variante betragen rund 3,7 Mio. €, hinzukommen etwa weitere 2,5 Mio. € an Zusatzkosten. Diese setzen sich u. a. aus der vorgeschriebenen archäologischen Voruntersuchung, den Abbruchkosten, Verkehrssicherungs-maßnahmen, Verlegung der Heizzentrale oder dem Legen von Ver- und Entsorgungsleitungen zusammen.

Diesen Ausgaben von ca. 6,2 Mio. € stehen allerdings auch Einnahmen gegenüber. Jeder Stellplatz wird mit 9.000 € gefördert, was bei 50 Plätzen 450.000 € ausmacht, hinzukommen 60% der Abbruchkosten für den Pavillon der Musikschule = ca. 70.000 €. Einen weiteren großen Anteil macht auch der Verkaufserlös des Areals für das neue Stadthaus aus, hier wird mit 344.000 € gerechnet. Dankenswerterweise hat auch die Landesregierung Baden-Württemberg für die Innenstadtsanierung im Jahr 2022 eine Million € an Fördergeldern genehmigt, für das Jahr 2023 und die folgenden darf mit ähnlich großen Summen gerechnet werden.

Es verbleiben daher etwa 5,3 Mio. € an Baukosten, die von der Stadt aufzubringen sind. Diese Kosten müssen allerdings nicht auf einmal aufgebracht werden, sondern verteilen sich natürlich auf die gesamte Bauzeit.

Weitere Informationen zum „Treffpunkt Leimen“, vor allem den Film zum Projekt, finden Sie unter www.leimen.de.

Video-Clip zum Thema: https://www.facebook.com/leimen.de/videos/406712971474346

„Treffpunkt Leimen“ vorgestellt

(Montag, 20. Juni 2022)

Sondersitzung des Gemeinderats befasste sich nur mit diesem Thema

„Treffpunkt Leimen“ – so lautete der Titel des einzigen Tagesordnungspunktes der öffentlichen Sondersitzung des Gemeinderats am Montag, dem 20. Juni 2022.

„Treffpunkt Leimen“ fasst griffig die geplante Bebauung des Rathausplatzes und die damit verbundenen Arbeiten am Schulhof der Turmschule, dem Erweiterungsbau der Musikschule und dem Bau eines Parkdecks zusammen. Das in der Sitzung vorgestellte Gesamtprojekt umfasste die Kostenfrage, den Bauzeitenplan, die jeweiligen Machbarkeitsstudien zum neuen Schulhof, zum Schulerweiterungsbau einschließlich des Ausweichkonzepts für die Musikschule und die Verkehrsuntersuchung zur Dimensionierung des Parkdecks.

Vorgestellt wurden diese Punkte von den jeweiligen Fachplanern der beteiligten Büros, die auch für Fragen zur Verfügung standen.

Zu Beginn der Sitzung, die von Oberbürgermeister Hans Reinwald pünktlich um 18.30 Uhr eröffnet wurde, wurde ein kurzer Videoclip gezeigt, der in visualisierter Form sehr anschaulich die künftige Gestaltung der betroffenen Flächen darstellt. Das Video kann auch unter www.leimen.de betrachtet werden. Dort findet sich auch eine Chronologie der bisherigen Ereignisse, die direkt auch zu den jeweiligen Protokollen der Sitzungen führt, in denen die jeweiligen Entscheidungen getroffen wurden.

Das geplante Stadthaus stellte die Paulus Wohnungsbau GmbH vor. Danach gab Uwe Bellm vom Architekturbüro AP88 einen Überblick zur Planung des Schulhofs, des Erweiterungsbaus und des Parkdecks. Stefan Wammetsberger vom Ingenieurbüro für Verkehrswesen Köhler-Leutwein gab dann seine ermittelten Daten zur Parksituation in der Innenstadt und dem Mobilitätskonzept bekannt. Auch von Seiten der Musikschule war zu hören, wie man die Zeit der Auslagerung organisieren wird, um eine möglichst ungestörte Weiterarbeit zu ermöglichen.

Die Schulhofgestaltung mit allen damit zusammenhängenden Fragen wird am Donnerstag, dem 23. Juni in einem Work-Shop mit Elternvertretern, Lehrerkollegium und Gemeinderäten intern diskutiert werden, bevor die Öffentlichkeit am Mittwoch, dem 29. Juni im Rose-Saal die Möglichkeit hat, sich in die Diskussion einzubringen. Diese beiden Veranstaltungen werden dann von Joachim Fahrwald moderiert, der sich in der Sitzung bereits kurz vorstellte.

Nach den Präsentationen hatten sowohl die Gremienmitglieder als auch die Zuschauer die Möglichkeit, Fragen an die Experten zu stellen, was rege genutzt wurde. Bevor Oberbürgermeister Reinwald um 20.45 Uhr die Sitzung schloss, übergab eine Elternvertreterin der Turmschule die gesammelten Unterschriften einer Petition, die sie mit der Bitte verband, in Zukunft mehr Gehör bei der Planung zu finden.

Die nächste reguläre Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 30. Juni 2022 um 18.30 Uhr statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Video-Clip zum Thema: https://www.facebook.com/leimen.de/videos/1043757072930901

Petition des Elternbeirats der Turmschule

Konzept wird derzeit erarbeitet

„Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Eltern sehr ernst“, kommentiert Oberbürgermeister Hans Reinwald die Petition. „Dass man sich nicht richtig informiert fühlt, können wir aber nicht nachvollziehen. Kaum ein anderes Thema hat die öffentliche Berichterstattung in Leimen in der letzten Zeit mehr beherrscht als dieses.“

Mit entsprechenden Zahlen und Daten macht er dies deutlich: am 23. Juli 2020 wurde die geplante Bebauung des Rathausplatzes für das Stadthaus im Gemeinderat vorgestellt, am 22. Oktober dann über das Vergabeverfahren entschieden. Am 29. April 2021 beschloss man einstimmig der Verkauf des Rathausplatzes und stimmte mit großer Mehrheit den Architekten- bzw. Ingenieurverträgen zur Planung eines Neubaus einer Tiefgarage zu. Am 24. Juni wurden die Fachplaner beauftragt und am 28. Oktober 2021 die weitere Planung beschlossen. Alle diese Sitzungen des Gemeinderates waren öffentlich, über ihre Ergebnisse und die stattgefundenen Diskussionen wurde breit berichtet. Weder in der Fragestunde des Gemeinderates, noch bei der Schulleitung der Turmschule oder der Verwaltung gingen jedoch Fragen zu diesem Thema ein.

Diese Planungen sind bisher noch nicht abgeschlossen und werden voraussichtlich auch noch einige Wochen andauern. Ein Beschluss des Gemeinderates zum Bau einer Tiefgarage liegt ebenfalls noch nicht vor.

Sobald die Planungen abgeschlossen sind, werden die Turmschule, die Musikschule und natürlich die Bevölkerung in den Planungsprozess im Wege mehrerer Informationsveranstaltungen selbstverständlich eingebunden.

Hinsichtlich der geplanten Tiefgarage verweist der OB auf die Ergebnisse des Runden Tisches, wo man sich mit großer Mehrheit für eine solche entschieden habe. Alternativen wie das Brauereigelände scheiterten an Eigentumsfragen, der Schwimmbadparkplatz ist zu abgelegen von der Innenstadt. Selbst wenn man realistisch von einem sich ändernden Mobilitätsverhalten der Bevölkerung ausgehen müsse, werde der Individualverkehr noch für lange Zeit bestimmend bleiben. Auch hier warte man auf das entsprechende Gutachten, das Zahlen und Fakten zu dieser Frage liefern werde. Erst dann könne man auch sagen, wann mit einem Bau begonnen werden könne. Die jetzigen Dritt- oder Viertklässler werden dann aber bereits weiterführende Schulen besuchen.

„Dass eine Baumaßnahme Einschränkungen und Belästigungen mit sich bringt, ist bedauerlich, liegt aber in der Natur der Sache. Würde man dies zum Maßstab nehmen, dürfte man keine Baumaßnahme mehr durchführen. Dann bliebe aber auch der Schulhof mehr oder weniger so, wie er jetzt ist. Das kann im Interesse der Kinder niemand wollen“, so der OB. „Sie wissen aber auch, dass die Stadtverwaltung und die ausführenden Bauunternehmen alles in ihrer Macht stehende unternehmen, die Belästigungen so gering wie nur möglich zu halten. Die Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Schule in St. Ilgen oder der Otto-Graf-Realschule können dies sicher bestätigen. Lärmintensive Arbeiten wurden wenn immer möglich in den Nachmittag bzw. die Ferien gelegt. Auch hier werden wir uns natürlich bei allen Maßnahmen intensiv mit der Schule abstimmen, anders geht es gar nicht. Man muss sich aber auch vor Augen führen, dass das Endergebnis zählt – ein wesentlich schönerer Schulhof als jetzt, ergänzt mit einem Rathausplatz mit einer hohen Aufenthaltsqualität. Daran arbeiten wir – auch und gerade für die Schülerinnen und Schüler und den Lehrkörper der Turmschule!“

Bebauung des Rathausplatzes – Neugestaltung des Schulhofes der Turmschule – Bau einer Tiefgarage

Chronologie der Ereignisse

Stand: Februar 2022

Der in den 70er und 80er Jahren begonnene Abriss der alten Bebauung des Rathausplatzes an der früheren Bachgasse fand mit dem Abbruch des Anbaus am alten Rathaus 1990 ihren vorläufigen Abschluss. Seit dieser Zeit wird der Platz in seiner heutigen Form als Parkplatz genutzt, im Spätjahr findet dort in der Regel die jährliche Weinkerwe statt. Seit Jahren gibt es Diskussionen und Überlegungen, wie der Platz neugestaltet werden kann.

Diese Chronologie soll den Ablauf der Geschehnisse zusammenfassen und somit alle Vorgänge transparent machen. Die angegebenen Links führen direkt zu den Protokollen der öffentlichen Sitzungen.

Am 25. Oktober 2007 (PDF-Dokument, 197,34 KB) beschloss der Gemeinderat, einen städtebaulichen Wettbewerb auszuschreiben, der von der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE) betreut werden sollte.

Am 18. Dezember 2008 (PDF-Dokument, 187,86 KB) wurde die mit dem 1. Preis ausgezeichnete Konzeption als Grundlage der weiteren Schritte zur Neugestaltung von Bärentorplatz, Rathausstraße, Rathausplatz und dem Schulareal vorgestellt.

In der Folge wurde das Thema in erster Linie in nichtöffentlichen Sitzungen des Sanierungsbeirats diskutiert.

Am 29. September 2016 (PDF-Dokument, 189,96 KB) lehnte der Gemeinderat die bis dahin diskutierte Variante FWD (das sog. „Ärztehaus“) ab und entschied sich dafür, die Bebauung des Rathausplatzes nach dem vorgestellten Konzept der Fa. CMS (sog. „Hotelbau mit Festhalle“) anzunehmen.

Gegen diesen Beschluss bildete sich eine Bürgerinitiative „Festhalle Nein“, die am 22. Dezember 2016 einen Bürgerentscheid beantragte (Bürgerbegehren). Das schriftlich eingereichte Bürgerbegehren richtete sich gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 29. September 2016.

Nachdem das Bürgerbegehren im Sinne der Initiative entschieden und das Konzept der CMS damit abgelehnt worden war, wurde am 2. März 2017 (PDF-Dokument, 102,17 KB) ein sog. „Runder Tisch“ aus 16 Mitgliedern der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen gebildet, der neue Kriterien erarbeiten sollte. Er tagte erstmals am 29. März 2017 (PDF-Dokument, 160,81 KB) und bestimmte unter anderem Frau Christine Grüger als neutrale Moderatorin.

Weitere Sitzungen des „Runden Tisches“ fanden am 23. Oktober 2017 (PDF-Dokument, 2,02 MB) und am 19. September 2018 (PDF-Dokument, 142,40 KB) statt. In dieser Sitzung wurde

  • dem generellen Bau einer Tiefgarage unter dem Rathausplatz
  • dem Bau eines Stadthauses und
  • dem geplanten Erweiterungsbau der Turmschule

zugestimmt.

Der Gemeinderat befasste sich daraufhin am 18. April 2019 (PDF-Dokument, 126,68 KB) erneut mit dem Thema und beschloss Eckpunkte zum Verfahren für den Bau einer Tiefgarage und eines „Stadthauses“ am Rathausplatz.

Am 26. September 2019 (PDF-Dokument, 181,80 KB) wurde der Angebotsaufforderung für das Anbieter-Auswahlverfahren für das Stadthaus zugestimmt.

Am 13. Februar 2020 (PDF-Dokument, 150,94 KB) nahm der Gemeinderat den zeitlichen Ablaufplan des Vergabeverfahrens zur Kenntnis und stimmte der Zusammensetzung eines Verhandlungsgremiums zu.

Am 25. Juni 2020 (PDF-Dokument, 147,36 KB)legte die Verwaltung einen aktuellen Sachstandsbericht vor.

Am 23. Juli 2020 (PDF-Dokument, 229,83 KB) wurden dem Gemeinderat die Empfehlungen des Gremiums vorgestellt. Dieser beauftragte aufgrund der ausgesprochenen Empfehlung Kaufvertragsverhandlungen aufzunehmen.

Am 22. Oktober 2020 (PDF-Dokument, 223,36 KB) beabsichtige der Gemeinderat, eine Bietergemeinschaft mit der Planung des Neubaus einer Tiefgarage am Rathausplatz zu beauftragen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Architekten- bzw. Ingenieursvertrag mit der ausgewählten Bietergemeinschaft zu verhandeln und einen Abschluss vorzubereiten.

Am 29. April 2021 (PDF-Dokument, 178,80 KB) stimmte der Gemeinderat dem Verkauf des Stadthausgrundstückes nach einigen Vertragsänderungen zu. Ebenfalls zugestimmt wurde dem Abschluss der ausgehandeltenArchitekten- bzw. Ingenieursverträge zur Planung einer Tiefgarage. Die Beauftragung erfolgt stufenweise, beginnend mit der Stufe 1 und 2.

Am 24. Juni 2021 (PDF-Dokument, 261,64 KB) wurden die Fachplaner beauftragt.

Am 28. Oktober 2021 (PDF-Dokument, 248,54 KB) nahm der Gemeinderat vom aktuellen Sachstand Kenntnis und entscheid sich für die vorgelegte Variante 3. Die Leistungsphasen 3 und 4 wurden vergeben.

Seitdem dauern die Planungen an und werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2022 vorgestellt.