Bundestagswahl 2021: Stadt Leimen

Bundestagswahl 2021: Stadt Leimen

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Leimen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße:
  • Vergrößern: Strg + +
  • Standard: Strg + 0
  • Verkleinern: Strg + -
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar
EUROPA-, SPORT- UND WEINSTADT
in der Metropolregion Rhein-Neckar  
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie    

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie    

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie    

Facebook Instagram Twitter Geomap Wetter Imagefilm Wegweiser Gebärdensprache Leichte Sprache Terminvereinbarung online
Quicklinks einblenden
Coronavirus: Aktuelle Lage Terminvereinbarung Online
Jahreszeit wählen:

Hauptbereich

Bundestagswahlen 2021

Bundestagswahl am 26. September 2021

____________________________________________________________________________________________________________________________________

Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik im Urnenwahlbezirk 001-05 Leimen Mitte

Informationen zur Bundestagswahl 2021

Öffentliche Bekanntmachung zur Wahl zum Deutschen Bundestag – Bundestagswahl - am 26. September 2021 über die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik im Urnenwahlbezirk 001-05 Leimen Mitte

Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 wird im Urnenwahlbezirk 001-05 eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt.

Mit Hilfe dieser repräsentativen Wahlstatistik soll die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl nach Wählergruppen (Geschlecht und Altersgruppen) sowie das Abstimmungsverhalten der Wähler nach Geschlecht und Altersgruppen ermittelt werden.

Zu diesem Zweck werden im Urnenwahlbezirk 001-05 ausschließlich Stimmzettel für wahlstatistische Auszählungen verwendet, auf denen das Geschlecht und Geburtsjahr (in 6 Altersgruppen) vermerkt sind, insgesamt gibt es 12 unterschiedliche Stimmzettel mit folgenden Unterscheidungsmerkmalen:
 

A. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1997 bis 2003 (18-24 Jahre)

B. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1987 bis 1996 (25-34 Jahre)

C. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1977 bis 1986 (35-44 Jahre)

D. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1962 bis 1976 (45-59 Jahre)

E. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1952 bis 1961 (60-69 Jahre)

F. männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtsregister, geboren 1951 und früher (70 und älter)

G. weiblich geboren 1997 bis 2003 (18-24 Jahre)

H. weiblich geboren 1987 bis 1996 (25-34 Jahre)

I.  weiblich geboren 1977 bis 1986 (35-44 Jahre)

K. weiblich geboren  1962 bis 1976  (45-59 Jahre)

L.  weiblich geboren     1952 bis 1961 (60-69 Jahre)

M. weiblich geboren     1951 und früher (70 und älter)
 

Die Stimmzettel enthalten keine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum. Beim Verwenden dieser Stimmzettel bleibt das Wahlgeheimnis gewahrt!

Das Ergebnis der Bundestagswahl wird am Wahlabend im Wahllokal ohne Registrierung der oben angegebenen Unterscheidungsmerkmale ermittelt. Die genaue Auswertung der Stimmzettel nach Geschlecht und Altersgruppen wird zu einem späteren Zeitpunkt durch das Statistische Landesamt vorgenommen.

Das Verfahren ist in dem Gesetz über die allgemeine und die repräsentative  Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz-WStatG) vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S. 1023), das durch Artikel 1a des Gesetzes vom 27.April 2013 (BGBl. I S. 962) geändert worden ist, geregelt und zugelassen.

 

Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister

____________________________________________________________________________________________________________

Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Trotz der aktuellen Corona-Problematik laufen die Vorbereitungen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 hier in Leimen und in der ganzen Bundesrepublik auf vollen Touren.

Die Urnenwahl in den Wahllokalen der Stadtteile wird selbstverständlich mit den erforderlichen Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen für die Wählenden und die bei der Wahl ehrenamtlich Helfenden durchgeführt werden.

Daneben ist es möglich, Briefwahl per Wahlschein zu beantragen. Da in der momentanen Situation das Interesse an der Briefwahl aller Voraussicht nach größer als in der Vergangenheit sein wird, geben wir folgende Hinweise:

Wahlscheine können neben den herkömmlichen Beantragungsarten auch durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form beantragt werden (§ 27 Abs. 1 Bundeswahlordnung.

Wir bieten Ihnen zur Wahl die Beantragung eines Wahlscheins per Internet auf unserer Homepage www.leimen.de an. 

Beim Aufruf des Links Wahlscheinantrag zur Bundestagswahl 2021
https://briefwahl.komm.one/intelliform/forms/komm.one/km-ewo/pool/wahlscheinantrag/bw-west/
wahlscheinantrag/index?ags=08226041
)
erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten.

Der Link ist bis zum 23.09.2021 um 12 Uhr verfügbar. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung tragen Sie in das Antragungsformular ein. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend per Post zugestellt. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos an wahlamt(@)leimen.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) mit.

Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Stadt Leimen, Rathausstraße 1-3, Zimmer 0.24, 06224/704-310wahlamt(@)leimen.de.

____________________________________________________________________________________________________________________________________

Wahlbekanntmachung der Großen Kreisstadt Leimen

Wahlkreis: 277, Rhein-Neckar

1.   Am 26.09.2021 findet die

Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 
statt.
 

Die Wahl dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

2.   Die Gemeinde ist in folgende 18 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 001-01:                      Leimen-Mitte 1, Turmschule Leimen, 
Wahlraum:                                   Zimmer 1

Wahlbezirk 001-02:                      Leimen-Mitte 2, Turmschule Leimen
Wahlraum:                                   Zimmer 2

Wahlbezirk 001-03:                      Leimen-Mitte 3, Turmschule Leimen
Wahlraum:                                   Zimmer 3

Wahlbezirk 001-04:                      Leimen-Mitte 4, Turmschule Leimen
Wahlraum:                                   Zimmer 4

Wahlbezirk 001-05:                      Leimen-Mitte 5, Turmschule Leimen
Wahlraum:                                   Zimmer 5

Wahlbezirk 001-06:                      Leimen-Mitte 6 ,Turmschule Leimen
Wahlraum:                                   Zimmer 6

Wahlbezirk 001-07:                      Leimen-Mitte 7, Bürgerhaus am alten Stadttor Leimen
Wahlraum:                                   Rosesaal

Wahlbezirk 001-08:                      Leimen-Mitte 8, Bürgerhaus am alten Stadttor Leimen
Wahlraum:                                   Rosesaal

Wahlbezirk 002-01:                      Gauangelloch 1, Schloßbergschule Gauangelloch
Wahlraum:                                   Zimmer 1

Wahlbezirk 002-02:                      Gauangelloch 2, Schloßbergschule Gauangelloch
Wahlraum:                                   Zimmer 2

Wahlbezirk 002-03:                      Gauangelloch 3, Bürgerhaus Ochsenbach
Wahlraum:                                   Raum 1

Wahlbezirk 003-01:                      St. Ilgen 1, Aegidiushalle St. Ilgen
Wahlraum:                                   Saal

Wahlbezirk 003-02:                      St. Ilgen 2, Aegidiushalle St. Ilgen
Wahlraum:                                   Saal

Wahlbezirk 003-03:                      St. Ilgen 3, Aegidiushalle St. Ilgen
Wahlraum:                                   Bildsteinzimmer

Wahlbezirk 003-04:                      St. Ilgen 4, Geschwister-Scholl-Schule St. Ilgen
Wahlraum:                                   Zimmer 4

Wahlbezirk 003-05:                        St. Ilgen 5, Geschwister-Scholl-Schule St. Ilgen
Wahlraum:                                    Zimmer 5

Wahlbezirk 003-06:                        St. Ilgen 6, Geschwister-Scholl-Schule St. Ilgen
Wahlraum:                                    Zimmer 6

Wahlbezirk 003-07:                        St. Ilgen 7, Geschwister-Scholl-Schule St. Ilgen
Wahlraum:                                    Zimmer 7

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15.08.2021 bis 05.09.2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14:00 Uhr im Neuen Rat­haus, Rathausstr. 1-3 zusammen.

3.   Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeich­nis er eingetragen ist.

Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelas­senen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkenn­bar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststel­lung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beein­trächtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein aus­gestellt ist,

a)durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

b) durch Briefwahl 
teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und sei­nen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschrie­benen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung

des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes).

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einfluss­nahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14 Absatz 5 des Bundes­wahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis ver­fälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Leimen, 10.09.2021
Die Gemeindebehörde
Hans. D. Reinwald, Oberbürgermeister
 

Zum Download - Wahlbekanntmachung, Wahlkreis 277 Leimen

____________________________________________________________________________________________________________________________________

Information der Landeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl 2021

Zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 bietet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) eine Reihe von Veranstaltungen in vielfältigen Formen und für unterschiedliche Gruppen, Multimedia-AngebotePublikationenLinks mit weiteren Angeboten zur Bundestagswahl 2021, und mehr an.

Den aktuellen Stand kann man dem LpB-Wahlportal www.bundestagswahl-bw.de und unserer Website www.lpb-bw.de entnehmen. Hier werden viele Informationen und Hintergründe rund um die Wahlen bereitgestellt.

____________________________________________________________________________________________________________________________________

Bekanntmachung der Stadt Leimen

Über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen bundestag am 26.09.2021

Zur Bekanntmachung der Stadt Leimen

____________________________________________________________________________________________________________________________________

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen.

Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter 0761/36122.