Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

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Aus dem Gemeinderat

Erstelldatum17.12.2021

Alte Fabrik soll Kunst und Gastro verbinden - Straßen und Plätze erhalten neue Namen

Alte Fabrik soll Kunst und Gastro verbinden - Straßen und Plätze erhalten neue Namen

Die 10. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. Dezember 2021 umfasste insgesamt vierzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand wieder in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt.

Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte ein zahlreich erschienenes Publikum. Nach einer ausführlichen Fragestunde wurden die beiden folgenden Punkte „Protokolle“ und „Zuwendungen“ gewohnt zügig abgehandelt. Einstimmigkeit herrschte auch bei den weiteren Punkten, die sich mit der Erneuerung der Partnerschaftsurkunde mit Tigy befasste. Die Partnerschaft wurde 2020 stolze 50 Jahre alt, die geplanten Feierlichkeiten mussten coronabedingt aber leider entfallen. In Absprache mit den französischen Freunden soll die Feier aber baldmöglichst nachgeholt werden.

Die Plätze um die Alte Fabrik und die Amtsverwaltung in St. Ilgen sowie vor der früheren Berg-Brauerei in Leimen-Mitte erhielten teilweise neue Namen, die nach Karoline Röth, Hugo Mayer und wie gewohnt Willi Laub benannt wurden. Neu ist die Neptun-Allee. Der Schwimmklub Neptun hatte eine Namensgebung für den bisher unbenannten Weg zu seinem Vereinsheim beantragt, um Rettungsdiensten, Neumitgliedern und Auswärtigen das Auffinden des etwas versteckt liegenden Vereinsheimes zu erleichtern. Dem vorgeschlagenen Namen „Neptun-Allee“ stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Gleiches galt für den Jahresabschluss 2020 der Städtischen Wohnbau GmbH und der Aufhebung der Sanierungssatzung für den Ortskern St. Ilgen. Hier sind die Maßnahmen abgeschlossen, die Satzung war daher nicht mehr erforderlich.

Diskussionen gab es dann bei TOP 9. Hier lag ein fraktionsübergreifender Antrag vor, die Alte Fabrik in St. Ilgen dauerhaft für Kunst und Kultur zu nutzen und hierfür ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Nach intensiver Diskussion wurde die Sitzung von Oberbürgermeister Reinwald für 10 Minuten unterbrochen, um den Fraktionen ein neues Meinungsbild zu ermöglichen. Letzten Endes einigte man sich bei 14 Ja-Stimmen und 8 Enthaltungen darauf, die ursprünglich auf zwei Jahre angestrebte Nutzung zu streichen und die Verwaltung zu beauftragen, eine Nutzen-/Kostenanalyse zu erstellen, um eine Nutzung als Gastronomie zu ermöglichen, die dann eine Kombination von Kunst und Genuß ermöglichen soll.

Die weiteren Punkte wurden wieder einstimmig beschlossen, darunter die Ausschreibung für neue Multifunktionsgeräte, den Anpassungen der Fahrpreise für das beliebte Ruf-Taxi, sowie der Einstellung eines durch das Land geförderten Schulsozialarbeiters an der Geschwister-Scholl-Schule, der Kindern bei der Bewältigung der Corona-Erlebnisse helfen soll und eines Quartiermanagers.

Nach dem Punkt „Verschiedenes“ schloss Oberbürgermeister Reinwald gegen 20.30 Uhr die öffentliche Sitzung und wünschte allen Anwesenden eine frohe und besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Die  nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 27. Januar 2022 um 18.30 Uhr ebenfalls in der Aegidius-Halle statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokollekönnen Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.