Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

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Aus dem Gemeinderat

Erstelldatum02.12.2023

Gedenkminute zu Beginn der Sitzung - Wahlen, Wirtschaftspläne, Haushalt - Abwechslungsreiche Tagesordnung im Leimener Gemeinderat

Gedenkminute zu Beginn der Sitzung - Wahlen, Wirtschaftspläne, Haushalt - Abwechslungsreiche Tagesordnung im Leimener Gemeinderat

Die 10. öffentliche Gemeinderatssitzung am 30. November 2023 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Bürgermeisterin Claudia Felden, die den erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald vertrat, eröffnet.

Zu Beginn gedachten alle Anwesenden mit einer Schweigeminute sowohl der vergangenen Freitag verstorbenen Altstadträtin Maja Leiner als auch dem 21jährigen Mitarbeiter des Archäologenteams, der bei dem tragischen Unfall auf dem Rathausplatz am Montag ums Leben kam.

Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat mit den Formalien zur Wahl des Oberbürgermeisters 2024.

Hier übernahm Stadtrat Michael Reinig die Sitzungsleitung, da sich Bürgermeisterin Felden aufgrund ihrer Kandidatur bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen erklärt hatte. Einstimmig stimmte der Rat den Kriterien zur Wahl des Gemeindewahlausschusses, der Festsetzung der Einreichungsfristen auf den 27. Februar 2024, der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg am 8. Dezember 2023, der Festlegung der Bewerbervorstellungen am 6. März bzw. 3. April 2024 in der Kurpfalz-Halle und dem verbundenen Ablaufplan zu.

Die Punkte 6 bis 11 betrafen die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe sowie die Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung, die anhand entsprechender Präsentationen vorgestellt wurden. Die bisherige Wassergebühr von 2,46 €/m³ wird auch im kommenden Jahr beibehalten. Der Gemeinderat stimmte diesen Plänen einstimmig zu.

Ebenfalls einstimmig wurde die neue Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften verabschiedet.

Den Abschluss bildete die öffentliche Vorstellung des Haushalts 2024, dessen Eckdaten erläutert wurden. Er kann von der Öffentlichkeit in der Zeit vom 1. bis 8. Dezember entweder über die Homepage der Stadtverwaltung oder im Neuen Verwaltungsgebäude direkt von jedermann während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die öffentliche Sitzung endete um 20 Uhr. Im Anschluss gab es noch einen nichtöffentlichen Teil.

Die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung 2023 findet am Donnerstag, dem 21. Dezember 2023 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalenderkönnen Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.