Haushalt 2024 verabschiedet - Mitglieder des Gemeindewahlausschusses sind benannt

Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2024 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnet. Sie stand ganz im Zeichen des Haushalts 2024.

Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat zunächst mit der Geschwister-Scholl-Schule. Hier stellte die Rektorin der Schule, Frau Konstanze Stöckermann-Borst, die Konzeption der Schule dem Gemeinderat vor. Neben der Sekundarstufe 1 soll zukünftig an der Geschwister-Scholl-Schule auch der Grundschulbetrieb im Ganztagsbetrieb laufen. Einstimmig stimmte das Gremium der Aufnahme dieses Ganztagesgrundschulbetriebes ab dem Schuljahr 2025/26 zu, die entsprechenden Anträge bei den Schulbehörden des Landes sind im Laufe des Jahres 2024 zu stellen. Die Verwaltung wurde zudem beauftragt, die Bereitstellung der Fachräume, der Differenzierungsräume, Räume für das Mittagsband und erweiterte Pausenhofflächen zum September 2025 sicherzustellen.

Danach wurde ebenfalls einstimmig der Hiebs- und Kulturplan für das Jahr 2024 angenommen, bevor sich das Gremium mit dem Haushaltsentwurf für 2024 befasste. Nach ausgiebiger Diskussion und dem Verlesen der jeweiligen Haushaltsreden wurde der Haushalt bei jeweils zwei Neinstimmen und zwei Enthaltungen verabschiedet.

Anschließend wurde der Jahresabschluss der 2022 der städtischen Wohnungsbau-Gesellschaft zur Kenntnis genommen, bevor abschließend der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 9. Juni gebildet wurde. Er besteht aus fünf Vertretern der Fraktionen sowie fünf Stellvertretern, hinzu kommt der Oberbürgermeister als Vorsitzender sowie der Leiter des städtische Ordnungsamts als dessen Stellvertreter.

Die Sitzung endete gegen 21 Uhr. Nähere Angaben zum Haushalt sowie die entsprechenden Haushaltsreden der Fraktionen finden Sie unter www.leimen.de.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung 2024 findet am Donnerstag, dem 29. Februar 2024 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.