Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

Seitenbereiche

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Leimen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße:
  • Vergrößern:Strg + +
  • Standard:Strg + 0
  • Verkleinern:Strg + -
Neues Rathaus Drohne
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie    

Medienhaus
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus Gauangelloch
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus St. Ilgen
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Eingang Historische Rathaus
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Neues Leimener Rathaus Seitenansicht
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

FacebookInstagramXGeomapWetterImagefilmWegweiserGebärdenspracheLeichte SpracheBürgerbüro
Quicklinks einblenden
StellenangeboteTreffpunkt LeimenBürgerbüro / Terminvergabe

Hauptbereich

Erste Sitzung unter Oberbürgermeister John Ehret

Erstelldatum28.06.2024

Oberbürgermeister John Ehret leitete erstmals eine Sitzung in Leimen

Oberbürgermeister John Ehret leitete erstmals eine Sitzung in Leimen

Sie begann pünktlich um 18.30 Uhr und wie gewohnt wurden die ersten formalen Punkte zügig bearbeitet.

Da für die alte Brandmeldeanlage in der Georg-Koch-Halle keine Ersatzteile mehr zu bekommen sind, muss die Anlage ausgetauscht werden. Der Gemeinderat bewilligte hier einstimmig 22.000 € für den Austausch.

Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Interkommunalen Gewerbegebietes Heidelberg-Leimen für das Jahr 2023 wurde danach vorgetragen. Nach Überzeugung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Zweckverbandes. Aufgrund der vorliegenden Ergebnisse der örtlichen Prüfung gibt es aus Sicht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg keine Anhaltspunkte gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 2023. Der Gemeinderat nahm die Berichte zur Kenntnis.

Die Ehrung ausscheidender, langjähriger Gemeinderäte wurde unter Tagesordnungspunkt 5 beschlossen. Den ausscheidenden Stadträten Dr. Peter Sandner und Michael Reinig wurden aufgrund ihrer langjährigen und vielfältigen Verdienste der Ehrenring der Stadt verliehen.

Baden-Württemberg hat am 27. April 2017 gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden den Pakt für Integration geschlossen. Integrationsmanagement ist das Kernstück dieses Paktes. Dabei handelt es sich um eine flächendeckende individuelle soziale Beratung und Begleitung von zu uns Geflüchteten in der Anschlussunterbringung, das heißt vor Ort in den jeweiligen Kommunen.

Die Förderung des Landes Baden-Württemberg belief sich für 60 Monaten auf 100%, anschließend wurde dieser Zuschuss auf 94% der Personalkosten reduziert. Ab 1. Januar 2025 ändert das Land das Zuschussverfahren. Es stellt im Rahmen des Paktes für Integration mindestens 40 Millionen Euro für die Fortführung des Integrationsmanagements zur Verfügung. Bisher betrug die dafür eingestellte Summe 60 Millionen Euro. Der Gemeinderat beschloss, das Integrationsmanagement wie bisher in Kooperation mit dem Sozialverein Auf Augenhöhe durchzuführen und mit einer Fehlbedarfsfinanzierung bis 31. Dezember 2025 zu verlängern.

Anschließend wurde über das Projekt „Europa fängt in den Gemeinden an“ berichtet. Seit Beginn 2023 ist die Stadt Leimen Mitglied des Netzwerkes „Europa fängt in der Gemeinde an“. Mit diesem Projekt wurde ein Netzwerk geschaffen, das EU-Gemeinderatsmitglieder dabei unterstützt, Bürgerinnen und Bürger gemeinsam über EU-Themen zu informieren und mit ihnen zu debattieren. Das vom Gemeinderat bestimmte Mitglied Ralf Frühwirt berichtete über seine Tätigkeit und den Sachstand.

Mit Zuwendungsbescheid vom 30. April 2024 wurde der Stadt Leimen zur Vorbereitung und Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Lebendige Zentren“ (LZP) für die Maßnahme Ortsmitte Gauangelloch ein Zuwendungsbetrag von 500.000,-- Euro bewilligt. Als Bewilligungszeitraum wurde der 1. Januar 2024 bis 30. April 2033 festgelegt.

Um die Sanierungsmaßnahme in dem vorgegebenen Bewilligungszeitraum vorbereiten und durchführen zu können, soll mit der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE) ein Vertrag abgeschlossen werden. Im Rahmen dieses Vertrages überträgt die Stadt der KE die Trägerschaft über die Vorbereitende Untersuchung (VU) sowie die Durchführung der Sanierung. Die KE berät und unterstützt die Stadt und übernimmt die Erfüllung der anfallenden Aufgaben und notwendigen Arbeitsschritte. Dabei arbeitet die KE möglichst eigenständig und zeitnah. Sie bleibt in enger Abstimmung mit der Stadt. Die Stadt ist ständig aktuell informiert und behält gegenüber der KE ihr Weisungsrecht. Die Sanierungsmaßnahme soll unter Berücksichtigung des bereits in der Vergangenheit durchgeführten Leitbildprozesses und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) durchgeführt werden. Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des Vertrages zu.

Den Schluss bildeten zwei formale Tagesordnungspunkte. Zum einen stellte der Gemeinderat das Fehlen von Hinderungsgründen für die Annahme des Mandats der neugewählten Gemeinderäte fest und ernannte gemäß der Ehrenordnung der Stadt bisherige Mitglieder, die nach mindestens zehn Jahren aus dem Gremium ausscheiden, zu „Altstadträten“.

Nach einigen Fragen unter Punkt „Verschiedenes“ schloss Oberbürgermeister Ehret die Sitzung um 19.40 Uhr.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung 2024 findet am Donnerstag, dem 18. Juli 2024 um 18.30 Uhr in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.