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Aus dem Gemeinderat - Nachlese
Erstelldatum24.12.2024
Haushalt 2025 verabschiede;, Antrag zum Zuschuss für das Familienprojekt der evangelischen Kirchengemeinde Leimen, Q21 Familienzentrum, wurde einstimmig angenommen
Haushalt 2025 verabschiedet; Antrag zum Zuschuss für das Familienprojekt der evangelischen Kirchengemeinde Leimen, Q21 Familienzentrum, wurde einstimmig angenommen
Die 11. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 19. Dezember 2024 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet. Sie stand ganz im Zeichen des Haushalts 2025.
Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat zunächst mit der Bundestagswahl 2025. Das Erfrischungsgeld für die ehrenamtlichen Helfer bei der Bundestagswahl 2025 wurde auf 40 € festgesetzt. Die Einteilung der Wahlbezirke (18 Urnenwahlbezirke, 5 Briefwahlbezirke) soll analog zu den Wahlen 2024 erfolgen. Dies wurde einstimmig beschlossen.
Danach wurde ebenfalls einstimmig der Hiebs- und Kulturplan für das Jahr 2025 angenommen, der den Forstwirtschaftsplan unseres Waldes abbildet.
Anschließend wurde über eine Laufzeitverlängerung des Vereinszuschussprogrammes beraten. Die Vereinsförderung ist ein sehr wichtiges Anliegen der Stadt Leimen. Die Stadt hat in den vergangenen Jahrzehnten die ortsansässigen Vereine stets im erheblichen Maße unterstützt und somit nachhaltig dazu beigetragen, dass sie ihre soziale Funktion erfüllen können.
Seitens der Verwaltung wurde mit den Vereinssprechern im Vorfeld bereits gesprochen. Das derzeitige Programm soll zunächst um ein Jahr verlängern werden und im kommenden Jahr nochmals näher überprüft werden. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, bevor sich das Gremium letztlich mit dem Haushaltsentwurf für 2025 befasste.
Der Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, der Freien Wähler, der GALL und der FDP, einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € für das Familienprojekt der evangelischen Kirchengemeinde Leimen, Q21 Familienzentrum, zu gewähren, wurde einstimmig angenommen. Nach ausgiebiger Diskussion und dem Verlesen der jeweiligen Haushaltsreden wurde der Haushalt mit 4 Neinstimmen der GALL verabschiedet.
Die Sitzung endete gegen 21 Uhr. Nähere Angaben zum Haushalt sowie die entsprechenden Haushaltsreden der Fraktionen finden Sie unter www.leimen.de.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung 2025 findet am Donnerstag, dem 30. Januar 2025 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.
Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.
Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.
Zum Download:
Haushaltsrede von Oberbürgermeister John Ehret
Haushaltsrede CDU-Fraktion
Haushaltsrede SPD-Fraktion
Haushaltsrede GALL-Fraktion
Haushaltsrede FW-Fraktion
Haushaltsrede AfD-Fraktion
Haushaltsrede FDP-Fraktion