Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

Aktuelles aus dem Rathaus: Stadt Leimen

Seitenbereiche

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB)
Online-Formular für den Online-Dienst "Aufenthaltstitel, Aufenthaltskarte und aufenthaltsrelevante Bescheinigung".
Verarbeitungsunternehmen
Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Hauptverwaltung, Hansastraße 12-16, 80686 München, Deutschland
Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Online-Beantragung von Verwaltungsleistungen gemäß Onlinezugangsgesetz (OZG)
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Web Storage (des Browsers)
  • Session-Cookies
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  • Interaktionen mit dem Online-Formular
Ort der Verarbeitung
Europäische Union
Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

  Die eingegebenen Daten werden nur für die Dauer der Sitzung gespeichert. Die oben genannten Daten werden als Protokolldaten über die Sitzung hinaus zur Fehlersuche und zur Erstellung anonymisierter Statistiken aufbewahrt.
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

datenschutz@akdb.de

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

  nein
Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Leimen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. e DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user
Medienbanner Wiedergabe oder Pausezustand

Dies ist ein technisches Cookie und dient dazu, Ihre Präferenz bezüglich der automatischen Wiedergabe von wechselnden Bildern oder Videos zu respektieren.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Leimen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. e DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_imagebanner
  • hwbanner_cookie_banner_playstate
Conword

Dieses Cookie dient dazu, um über den Dienst Conword zu informieren.

Bei Conword werden keine Nutzerdaten gespeichert oder weiterverarbeitet, die nicht zur Funktion benötigt werden. Alle Partner und Dienstleister sitzen innerhalb der EU und handeln im Sinne der DSGVO. Die Übersetzungen werden durch DeepL SE generiert. DeepL versendet dabei alle Texte verschlüsselt und speichert sie nicht. Es findet mit den versendeten Texten kein Training der künstlichen Intelligenz statt.

Verarbeitungsunternehmen
Conword GmbH
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Local Storage
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • Speichern der Sprachauswahl
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. e DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_conword
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Schriftgröße:
  • Vergrößern:Strg + +
  • Standard:Strg + 0
  • Verkleinern:Strg + -
Neues Rathaus Drohne
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie    

Medienhaus
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus Gauangelloch
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Rathaus St. Ilgen
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Eingang Historische Rathaus
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Neues Leimener Rathaus Seitenansicht
Rathaus & Service

Bürgernah und hilfsbereit - die Stadt Leimen für Sie

Sprache wechseln
FacebookInstagramGeomapWetterImagefilmWegweiserGebärdenspracheLeichte SpracheBürgerbüro
Quicklinks einblenden
StellenangeboteTreffpunkt LeimenBürgerbüro / Terminvergabe

Hauptbereich

Aus dem Gemeinderat - Öffentliche Sitzung vom 30.01.2025

Erstelldatum31.01.2025

„Treffpunkt Leimen“ geht weiter; Florian Mattheier rückt für Dietrich Unverfehrt in den Gemeinderat nach

„Treffpunkt Leimen“ geht weiter - Florian Mattheier rückt für Dietrich Unverfehrt in den Gemeinderat nach

Die mit ca. 80 Zuschauern ungewöhnlich gut besuchte 1. öffentliche Gemeinderatssitzung 2025 am 30. Januar wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet.

Die Tagesordnungspunkte Protokolle und Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung waren gewohnt schnell abgehandelt; die von interessierten Bürgern in der Fragestunde gestellten Fragen wurden unmittelbar beantwortet.

Stadtrat Dietrich Unverfehrt, der seit Juni 2004 Mitglied des Gremiums war, hatte aus gesundheitlichen Gründen gebeten, aus dem Gemeinderat ausscheiden zu können. Aus formalen Gründen muss der Gemeinderat über das Ausscheiden eines Mitgliedes entscheiden. Die anwesenden Mitglieder stimmten dem Ausscheiden mit Bedauern zu, Oberbürgermeister Ehret dankte Dietrich Unverfehrt auch im Namen der Stadt für seine langjährigen Dienste und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.

Für Dietrich Unverfehrt rückt Florian Mattheier nach. Nachdem der Gemeinderat feststellte, dass keine Hinderungsgründe für das Nachrücken vorliegen, vereidigte OB Ehret direkt im Anschluss das neue Mitglied, das ab diesem Zeitpunkt damit auch stimmberechtigt war. Ein Stimmrecht, welches er bei den beiden nächsten Punkten Zuwendungen und dem Erlass einer neuen Satzung auch gleich ausübte.

Im Mittelpunkt der Sitzung und damit auch des Besucherinteresses stand jedoch der TOP 8, die Zukunft des „Treffpunkts Leimen“.

Nach dem ausführlichen Vortrag Uwe Bellms, der mit Hilfe eine Präsentation detailliert noch einmal die Planungen und Kostenberechnungen darstellte, stieg der Gemeinderat in die Diskussion ein.

Zu Beginn hatte OB Ehret eine Stellungnahme abgegeben, in der er kurz noch einmal auf die Entwicklung zurückblickte. Seit 1991 beschäftige man sich nun ohne nennenswerte Fortschritte mit der Entwicklung des Rathausplatzes. 2019 habe man dann beschlossen, ein Stadthaus mit Tiefgarage zu bauen und auch den Schulhof neu zu gestalten. Die Steinberg-Halle habe man bereits 2017 und den Pavillon der Musikschule 2023 abgerissen. Fortschritte seien seit dieser Zeit aber nicht mehr gemacht worden, was sicher auch dem tragischen Unglück mit dem Tod eines jungen Archäologiestundeten zuzuschreiben sei. Für das Projekt als solches sei aber noch schlimmer gewesen, dass der Investor völlig überraschend Insolvenz angemeldet habe und weitere potenzielle Investoren aufgrund der Lage auf dem Bausektor abgewunken hätten. Nun stehe man vor dem Problem, wie man bei rund 100 Mio. € Gesamtschulden weiter vorgehen wolle. Die aktuelle Haushaltslage sei mehr als kritisch, das derzeitige Minus betrage rund vier Millionen €, von denen man nicht wisse, wie man sie decken könne. Die aktuelle Kostenschätzung, die Uwe Bellm, Fachplaner von ap 88 zu Beginn vorgestellt habe, belaufe sich allein für die Tiefgarage auf rund 8,2 Mio. €, zuzüglich ca. 4,4 Mio. für den Schulhof. Die für die Geschäftswelt notwendigen Parkplätze könnten nach einer neuen Untersuchung an der Bürgermeister-Lingg-Straße eingerichtet werden. Er plädiere dafür, das Projekt zurückzustellen, man vergebe sich dadurch keine Chancen in der Zukunft. Für ihn persönlich hätten die Kinder Vorrang, aber die Entscheidung über das weitere Vorgehen müsse der Gemeinderat fällen.

Nach intensivem Austausch vieler Argumente einigte sich der Rat letztendlich mit zwölf zu neun Stimmen darauf, das Projekt „Treffpunkt Leimen“ unter Berücksichtigung der fortgeschriebenen und angepassten Kostenberechnung fortzusetzen und zwar unabhängig von einem vorhandenen Investor für das geplante Stadthaus.

Die beiden letzten Punkte befassten sich dann mit Beteiligungen der Stadt bzw. dem Jahresabschluss der Städtischen Wohnungsbau-Gesellschaft, die einstimmig gebilligt wurden.

Nach einigen Fragen unter Punkt „Verschiedenes“ schloss Oberbürgermeister Ehret die Sitzung um 21.20 Uhr.

Dienächste öffentliche Gemeinderatssitzung 2025 findet wegen der Bundestagswahl ausnahmsweise am Dienstag, dem 25. Februar 2025 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.