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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
T A G E S O R D N U N G
zur 10. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 17. Dezember 2020, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen - St. Ilgen
- öffentlich -
1. Fragestunde
2. Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Ausscheiden von Hans Appel
4. Gemeinderat
Feststellung von Hinderungsgründen – Nachrücken eines neuen Mitglieds
5. Gemeinderat
Verpflichtung eines neuen Mitglieds
6. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
7. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
8. Schulsozialarbeit
Stellenerweiterung
9. ÖPNV
Ausgleichssätze der Linie 23 für das Jahr 2021
10. Haushalt
Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht 2019
11. Rechnungsprüfungsamt
Vorstellung des Schlussberichts 2019
12. Haushalt 2021
Verabschiedung
13. Ortsrecht
Erlass einer Änderungsatzung zur Hauptsatzung
14. Bebauungsplan Leimen-Mitte
Stadtkernsanierung Teilbereich 2, 1. Änderung und Neufassung
- Aufstellungsbeschluss
15. Bienenfreundliches Leimen
Anträge der GALL-Fraktion
16. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister