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Stadt Leimen (Druckversion)

Aus dem Gemeinderat

Autor: Herr Menges
Artikel vom 01.10.2021

Kurze Sitzung 
Oberbürgermeister zog zahlreiche Tagesordnungspunkte zurück

Die erste Sitzung des Leimener Gemeinderates nach der Sommerpause war nur kurz. Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete sie am 30. September in der Aegidius-Halle Oberbürgermeister Hans Reinwald. Zuvor hatte er vor Eintritt in die Tagesordnung von seinem Recht nach § 34 der Gemeindeordnung Gebrauch gemacht, wonach er  die Tagesordnung ändern und Tagesordnungspunkte zurückziehen darf und die Punkte 3 bis 12 sowie den Punkt „Verschiedenes“ zurückgezogen.

Als einziger Tagesordnungspunkt verblieb daher der Punkt „Bevölkerungsalarmierung – Neueinrichtung Sirenen“, dem das Gremium nach kurzen positiven Stellungsnahmen dazu einstimmig zustimmte. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, schnellstmöglich die Beschaffung und Installation einer für Leimen und die einzelnen Stadtteile flächendeckenden Sirenenanlage vorzunehmen. Damit soll sichergestellt werden, dass in einem Katastrophenfall jeder Bürger rechtzeitig gewarnt werden kann. Oberbürgermeister Reinwald beendete dann um 18.55 Uhr die öffentliche Sitzung.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 28. Oktober um 18.30 Uhr statt. Der Ort wird noch rechtzeitig bekannt gegeben. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.

http://www.leimen.de//de/rathaus-service/verwaltung/aktuelles-aus-dem-rathaus