(Online-Veröffentlichung am 19.04.2023)

TAGESORDNUNG

zur 4. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. April 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

- öffentlich -

1.   Fragestunde

2.   Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen

3.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

4.   Kindertagesstätten
Fachkräftegewinnung aus Spanien

5.   Personalangelegenheiten
Versetzung in den Ruhestand des Feuerwehrkommandanten Armin Nelius

6.   Feuerwehr
Bestellung Feuerwehrkommandant

7.   Gemeinderat
Antrag der GALL - Grabsteine ohne ausbeuterische Kinderarbeit –
Änderung der Friedhofssatzung

8.   Gemeinderat
Antrag der FDP – Öffnung der Schulhöfe für die Bevölkerung außerhalb der Schulzeiten

9.   Gemeinderat
Antrag der CDU – Maßnahmen bei der Sanierung des Weges „Weidhof“

10.  Beteiligungen
Jahresabschluss 2021 der Wohnbau GmbH

11.  Städtische Wohnbau GmbH
 Gewährung einer Ausfallbürgschaft

12.  Liegenschaften
Abschluss eines Mietvertrages

13.  Satzungen
Vorkaufssatzung „Nördlich des Oberklamweges“

14.  Verschiedenes 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
 

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

Zum Download - Sitzungsunterlagen