TAGESORDNUNG

zur 5. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 23. Mai 2019, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen.

-öffentlich-

1.   Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen

2.   Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

4.   Kulturangelegenheiten
Zukünftiges Kulturprogramm - Vorstellung Kulturkonzept

5.   Bebauungsplan Leimen-Mitte
Stellplatzsatzung - Satzungsbeschluss

6.   Bebauungsplan Leimen-St. Ilgen
Dorfwiese II
- Zustimmung zum beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss 

7.   Beigeordnete/r
Stellenausschreibung

8.   Ortsrecht
Erlass einer Obdachlosensatzung

9.   Verschiedenes

10.  Fragestunde

Ich lade die Bevölkerung freundliche dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

Zum Download - Die Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung -öff- am 23.05.2019