Hauptbereich
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TAGESORDNUNG
zur 11. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen.
-öffentlich-
1. Fragestunde
2. Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO
4. Ortsrecht
Erlass einer Hundesteuersatzung - Einführung einer Kampfhundesteuer
- Beschlussfassung
5. Ortsrecht
Erlass einer Obdachlosensatzung - Beschlussfassung
6. Gemeinderat
Antrag der GALL - Neubau des Radweges zwischen Leimen und Nußloch
7. Parken
P + R Parkplatz Bahnhof - Satzungsbeschluss
8. Parken
Änderung der Satzung über die Parkgebühren
9. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
Zum Download - Sitzungsunterlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2019