TAGESORDNUNG

zur 11. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen.

-öffentlich-

1.   Fragestunde

2.   Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen

3.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO

4.   Ortsrecht
Erlass einer Hundesteuersatzung - Einführung einer Kampfhundesteuer
- Beschlussfassung

5.   Ortsrecht
Erlass einer Obdachlosensatzung - Beschlussfassung

6.   Gemeinderat
Antrag der GALL - Neubau des Radweges zwischen Leimen und Nußloch

7.   Parken
P + R Parkplatz Bahnhof - Satzungsbeschluss

8.   Parken
Änderung der Satzung über die Parkgebühren

9.   Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

Zum Download - Sitzungsunterlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2019