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Redaktionsstatut_der_Stadt_Leimen_mit_Anlage.pdf

1 R e d a k t i o n s s t a t u t für das Mitteilungsblatt 1. Mitteilungsblatt 1.1 Die Große Kreisstadt Leimen gibt ein eigenes Mitteilungsblatt heraus. Es führt den Titel „Rathaus-Rundschau Leimen“ 1 [...] der Verlag. 2. Inhalt 2.1 Im Mitteilungsblatt werden nach Maßgabe dieser Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Ge- meinde, b) sonstige Verlautbarungen [...] Stadt Leimen haben. Diese Vo- raussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzung, Statuten o.ä. nachzuweisen, - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) im Gemeinderat vertretene Fraktionen 4.2 Unzulässig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,51 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
GR_Protokoll_öffentlich_28.06.2018.pdf

Angestellte Greiner -Protokollführerin- Protokoll der GR-Sitzung vom 28.06.2018 - öffentlich - 3 T A G E S O R D N U N G zur 6. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 [...] beiden Lageplänen wird auf der Grundlage des § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg i.V.m § 6 a Absatz 6 und 7 Straßenverkehrsgesetz und § 2 Kommunalabgabengesetz beschlossen. 3. Die Verwaltung wird [...] Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Süd, 5. Änderung“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. 2. Der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 16.04.2018 wird gebilligt und nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,19 KB
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Zuletzt geändert: 02.08.2018
02._220218_GR_Protokoll.pdf

Kral Stadtamtsrat Ullrich Protokollführer Protokoll der GR-Sitzung vom 22.02.2018 - öffentlich - 3 T A G E S O R D N U N G zur 2. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 22. Februar [...] Asylbewerber und Flüchtlinge 09/2018 Sachstandsbericht der Flüchtlingsbeauftragten 6. Baumaßnahmen 10/2018 a. Durchführung der Elektrosanierung des historischen Rathauses Beauftragung eines Architektenbüros b [...] - 6 (Kennwort: Grundstücksangelegenheiten) 1. Der Verkauf des Anwesen Theodor-Heuss-Str. 27 und 27a zu Wohnzwecken wird momentan nicht weiter verfolgt. 2. Der Planung eines Geländetausches mit der ka[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 103,32 KB
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Zuletzt geändert: 03.04.2018
01._250118_GR_Protokoll.pdf

Heinzmann Stadtamtsrat Ullrich Protokollführer Protokoll der GR-Sitzung vom 25.01.2018 - öffentlich - 3 T A G E S O R D N U N G zur 1. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Januar [...] 02/2018 Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO 5. Ortsrecht 03/2018 a. Erlass einer Änderungssatzung zur Hauptsatzung b. Erlass einer neuen Entschädigungssatzung 6. Personal [...] fragt nach Einwänden gegen die Tagesordnung. Von Seiten der Verwaltung wird der Tagesordnungspunkt 5a zurückgezogen, hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. 1. Fragestunde Eine Bürgerin stellt sich als[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 114,15 KB
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Zuletzt geändert: 03.04.2018
Geschäftsordnung_Gemeinderat_Aktuell.pdf

Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5) [...] fassen. § 26 Persönliche Erklärungen (1) Zu einer kurzen „persönlichen Erklärung“ erhält das Wort: a) jedes Mitglied des Gemeinderates, um seine Stimmabgabe zu begründen. Die Erklärung kann nur unmittelbar [...] stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde). (2) Grundsätze für die Fragestunde: a) Die Fragestunde findet in der Regel jeweils zu Beginn jeder öffentlichen Sitzung statt. Die Dauer soll[mehr]

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Dateigröße: 183,95 KB
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Zuletzt geändert: 03.08.2020
Zweitwohungssteuersatzung_2016.pdf

Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt. (5) Die Zweitwohnungssteuer wird nicht erhoben: a) Für das Innehaben einer ausschließlich aus beruflichen Gründen vorgehaltenen Wohnung eines nicht dauerhaft[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.08.2020
36.pdf

liegende Flächen in einer Breite von 1,5 Metern. Erstrecken sich Parkflächen, Bänke, Pflanzungen u.a. nahezu bis zur Grundstückgrenze, ist der Straßenanlieger für Satz 1 für eine entsprechend breite Fläche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 33,38 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2017
14.pdf

Ehrung eingraviert. 4.3 Bürgermedaille (Gold, Silber, Bronze) Die Bürgermedaille kann erhalten, wer: a) sich in außergewöhnlichem Maße um die Belange der Stadt verdient gemacht hat (Einzelfallentscheidung) [...] Ernennungsdatum überreicht. 4.5 Stadtmedaille (Gold, Silber, Bronze) Die Stadtmedaille kann erhalten: a) wer mindestens 20 (G), 15 (S) oder 10 (B) Jahre 1. Vorsitzender eines Leimener Vereins ist oder sich [...] Oberbürgermeister Ehrengabe Oberbürgermeister -6- 7. Ehrung an Jubiläen und Geburtstagen 7.1 Jubiläen a) Gnadenhochzeit (70 Jahre) Präsentkorb b) Eiserne Hochzeit (65 Jahre) Präsentkorb c) Diamantene Hochzeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2017
16.pdf

te höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse, 2. soweit keine Zahl der Vollgeschosse festgesetzt ist, a) bei bebauten Grundstücken die Höchstzahl der tatsächlich vorhandenen Geschosse b) bei unbebauten, aber[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2017
Euro-Anpassungssatzung.pdf

eines Raumes a. mit Formalindampf 12,30 € b. ohne Formalindampf 10,50 € Desinfektion weiterer Räume a. mit Formalindampf 5,40 € b. ohne Formalindampf 4,60 € Desinfektion eines Schulsaales a. mit Formalindampf [...] ungssatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2, 5a, 6, 8, 9, 10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Leimen [...] hkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 180,- €, aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 90,- € , 2. ohne [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2017