der Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Leimen, den 25. Januar 2018 Hans Reinwald Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-[mehr]

Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Leimen, den 25.07.2001 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung B[mehr]

Bekanntmachung in der Rathaus- Rundschau in Kraft. Leimen, den 24. Februar 2017 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. Leimen, den 24. Februar 2017 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

en an öffentlichen Straßen vom 25. Oktober 2018 Leimen, den 5. November 2018 Hans Reinwald Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-[mehr]

(1) Der Gemeinderat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträte). (2) Der Beigeordnete vertritt den Oberbürgermeister. Ist er rechtlich oder tatsächlich [...] einer Sitzung des Gemeinderates vom Oberbürgermeister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Oberbürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit [...] Gemeinderates gegeben, entscheidet der Oberbürgermeister an Stelle des Gemeinderates nach Anhörung der nicht befangenen Stadträte. Ist auch der Oberbürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende[mehr]

den/die Oberbürgermeister/in in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderates berät. Vorsitzender des Ältestenrats ist der/die Oberbürgermeister/in. IV. Oberbürgermeister § 13 [...] des/der Oberbürgermeisters/in § 15 Beigeordnete, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in (1) Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der Oberbürgermeisters/in bestellt [...] der Stadt, soweit er nicht den Ausschüssen oder dem/der Oberbürgermeister/in bestimmte Aufgaben übertragen hat oder der/die Oberbürgermeister/in kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht[mehr]

außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Oberbürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 11 [...] Rathaus-Rundschau veröffentlicht. 69181 Leimen, den 27.02.2018 Für den Gemeinderat Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Vorstehende Satzung wird genehmigt. Heidelberg den 19.02.2019 Dorian Jakobs Siegel[mehr]

außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Oberbürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 11 [...] Rathaus-Rundschau veröffentlicht. 69181 Leimen, den 27.02.2018 Für den Gemeinderat Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Vorstehende Satzung wird genehmigt. Heidelberg den 19.02.2019 Dorian Jakobs Siegel[mehr]

durchgeführt werden. Bammental, den 17.02.2022 Ingenieurbüro WEESE + ZUBER GmbH Leimen, den Der Oberbürgermeister Ingenieurbüro Weese und Zuber GmbH, Schulstraße 3, 69245 Bammental 17.02.2022[mehr]

Kraft. Ausgefertigt: Stadt Leimen, den 30. Juni 2022 _________________________ Unterschrift Oberbürgermeister https://dejure.org/BGBl/2017/BGBl._I_S._3295 Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung von [...] eit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder[mehr]