einen Stand in Anspruch nimmt Marktgebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet a) wer die in § 1 genannten Plätze benutzt oder benutzen lässt, b) wer die Gebührenschuld [...] (GBl. S. 65) m.W.v. 28.02.2012 hat der Gemeinderat am 25. April 2013 folgende Satzung beschlossen. § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Leimen erhebt für die Benutzung des Wochenmarktes Gebühren nach dieser Satzung [...] hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. § 3 Zahlung und Gebührenhöhe (1) Die Gebühren werden nach lfd. Metern berechnet. (2) Für die Berechnung der Gebühren ist das von dem[mehr]

1 Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) der Großen Kreisstadt Leimen vom 1. Januar 2011 Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) Aufgrund des § 4 der Gem [...] April 2011 folgende Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) beschlossen: § 1 Sitzungsdienst Beamte, denen Bezüge nach der Besoldungsordnung A zustehen, und die als Protokollführer [...] g wird nachträglich mit den laufenden Bezügen ausbezahlt. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Leimen, den 26. April 2011 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige[mehr]

besonderen waren „Vergnügungsstätten“ im Abschnitt 1.1.1 der „Schriftlichen Festsetzungen“ unter Bezugnahme von § 1 (5) BauNVO ausgeschlossen. In der 1. Änderung des Bebauungsplanes (rechtskräftig 1985) [...] Bezug auf § 1 (5) BauNVO als Ausnahme zugelassen. Ziel und Zweck der Planaufstellung Mit dem Gesichtspunkt als Planungsziel, den Einzelhandel im Ortskern verstärkt zu fördern, soll die in der 1. Änderung [...] Stadt Leimen, Begründung zum Bebauungsplan „Kurpfalzzentrum, 2. Änderung“ Seite 1 BEGRÜNDUNG Allgemeines Der Bebauungsplan „Kurpfalzzentrum (ehemaliges HSB-Gelände)“ wurde am 14.07.1983 durch das Landratsamt[mehr]

Festsetzungen § 9 Abs. 1 BauGB und BauNVO 1.2 Bauweise, die überbaubaren und nicht überbaubaren Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anlagen § 9 (1) 2 BauGB 1.2.1 Offene Bauweise Offene Bauweise [...] Doppelhäuser 1.10 Höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden § 9 (1) 6 BauGB 1.10.1 Höchstgrenze bei Doppelhausbe- bauung Die Anzahl der Wohnungen bei Doppelhausbebauung wird auf max. 1 Wohnung je [...] , 3. Änderung“ Seite 1 PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN Durch die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Kastanienbuckel, 3. Änderung “ werden folgende Fest- setzungen neu definiert: 1. Planungsrechtliche F[mehr]

O S K A N A , M A R I O N S C H R E I B E R E . K . | H A M B U R G E R S T R A S S E 4 - 1 0 | D - 6 9 1 8 1 L E I M E N W W W . H O T E L - V I L L A - T O S K A N A . D E | T E L : 0 6 2 2 4 - 8 2 9[mehr]

h“ Seite 11. Örtliche Bauvorschriften § 74 und § 75 LBO 1.1 Äußere Gestaltung baulicher Anlagen § 74 (1) 1 LBO 1.1.1 Dachform Keine Festlegung 1.1.2 Dachneigung Bei Satteldach 30° - 45° 1.1.3 Dachdeckung [...] „Sport- und Kulturzentrum Gauangelloch“ Seite 11. Planungsrechtliche Festsetzungen § 9 (1) BauGB und BauNVO 1.1 Art der baulichen Nutzung § 9 (1) BauGB 1.1.1 Sondergebiet „Sport- und Kultur“ § 10 BauNVO [...] en § 74 (1) 2 LBO 1.3.1 Werbeanlagen Werbeanlagen sind nur zur Darstellung der dort ausgeübten Nutzung zulässig. 1.4 Anlagen für Niederschlagswasser § 74 (3) 2 LBO 1.4.1 Rückhaltung von Niederschlagswasser[mehr]

gten Verfahren aufgestellt. 4. 1 Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise Das Plangebiet ist als Allgemeines Wohngebiet vorgesehen, wobei die Ausnahmen nach § 4 (3) 1-5 BauGB ausgeschossen sein sollen [...] Begründung zum Bebauungsplan „Am Angelbach“ 1. Lage des Plangebietes Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Am Angelbach“ liegt im Norden des Stadtteils Gauangelloch und umfasst den Bereich westlich der [...] und der Straße „Am Angelbach“ bis zum Angelbach bis zum Birkenweg. Die einbezogene Fläche beträgt ca. 1,25 ha. 2. Rechtliche Verhältnisse Der Planbereich ist bisher nicht in einem Bebauungsplan erfasst. Westlich[mehr]

üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Einstimmiger Beschluss der Verbandsversammlung vom 24.10.2022 : 1. Der Jahresabschluss 2021 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme 23.791.629,03 € davon entfallen auf [...] Reinwald, Verbandsvorsitzender I. an die Homepage der Stadt Leimen: Bitte ab 25.11.2022 für 3 Wochen Seite 1 veröffentlichen Genehmigung Geschäftsführer Rudi Kuhn am 17.11.2022 II. Bestätigungsschreiben der V[mehr]

Reduzierung auf dem Streckenabschnitt Einmündung St. Ilgener Straße bis Einmündung Schwetzinger Straße auf 1 Betroffenheit tagsüber und 2 Betroffenheiten nachts führen. Wir gehen davon aus, dass die Betroffenheiten [...] esetzes) errichtet wurden. Für Gebäude, die nach dieser Frist errichtet wurden, sind nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 des Baugesetzbuches (BauGB) die Kommunen aufgefordert, die erforderlichen baulichen und sonstigen [...] festgesetzten Kriterien in Leimen in den Jahren 2006 / 2007 fünf Lärmschutzwände mit einer Gesamtlänge von 1.605 m gebaut und zusätzlich passive Maßnahmen an 49 Wohneinheiten bezuschusst. Das Lärmsanierungsprogramm[mehr]

Begründung zum Bebauungsplan „Sport- und Kulturzentrum Gauangelloch“ 1. Lage des Plangebietes Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sport- und Kulturzentrum Gauangelloch“ liegt im Süden des Stadtteils G [...] aufgestellt. Stadt Leimen, Begründung zum Bebauungsplan „Sport- und Kulturzentrum Gauangelloch“ Seite 2 4. 1 Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise Das Plangebiet ist als Sondergebiet für die Erholung nach [...] einschl. Zugang innerhalb des Planbereiches befinden, wird festgelegt, dass die Flächen nach § 19 (4) 1.-3. BauNVO (Außenanlagen, Nebenanlagen und bauliche Anlagen unter der Erdoberfläche) unter Bezugnahme[mehr]