Suche: Stadt Leimen

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 283 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 283.
Öffentliche_Erinnerung_HS_zum_Jahresanfang_wenn_keine_Jahresbescheide_verschickt_werden.pdf

verspäteter Zahlung treten Säumnis- und Vollstreckungsfolgen ein. Leimen, den 04. Januar 2021 Der Oberbürgermeister Hans D. Reinwald Veröffentlichung im Internet und in der Rathaus-Rundschau am 07. Januar 2021[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,36 KB
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Zuletzt geändert: 23.12.2020
Öffentliche_Erinnerung_GrdS_zum_Jahresanfang_wenn_keine_Jahresbescheide_verschickt_werden.pdf

verspäteter Zahlung treten Säumnis- und Vollstreckungsfolgen ein. Leimen, den 04. Januar 2021 Der Oberbürgermeister Hans D. Reinwald Veröffentlichung in der Rathaus-Rundschau am 07. Januar 2021[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,71 KB
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Zuletzt geändert: 23.12.2020
Öffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl_des_Gemeinderates_Leimen.pdf

entsprechend. 2.4 Wählbar in den Gemeinderat ist, wer am Wahltag Bürger der Gemeinde ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Nicht wählbar sind Bürger, • die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland [...] sofern er nicht gleich- zeitig einen Wahlschein beantragt hat. Ort, Datum Bürgermeisteramt Hans D. Reinwald Oberbürgermeister [...] Deutschland dieWählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen; • Unionsbürger (Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union) sind außerdem nicht wählbar[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.02.2024
Öffentliche_Bekanntmachung_-_Recht_auf_Einsicht_in_das_Wählerverzeichnis.pdf

Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Ort, Datum Leimen, 10.05.2024 Bürgermeisteramt Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit beschränken sich die Persone [...] seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Gemeinde – im Landkreis – haben wird. 2.4 Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundesmeldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister [...] zeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Uni- onsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Absatz 3 und 4 Kommunal- wahlordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 41,73 KB
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Zuletzt geändert: 07.05.2024
Öffenliche_Bekanntmachung_über_die_Vorbereitenden_Untersuchungen.pdf

wird hiermit gem. § 141 BauGB ortsüblich bekannt gegeben. Leimen, 22.07.2022 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 191,59 KB
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Zuletzt geändert: 22.07.2022
ÖB_Veränderungssperre_Nördlich_der_Heltenstraße.pdf

r der Veränderungssperre ist § 17 BauGB maßgebend. Leimen, den 28.09.2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 199,45 KB
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Zuletzt geändert: 29.09.2023
ÖB_Satzung__Stadtkernsanierung_TB_2_1._Änderung.pdf

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplans verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb [...] begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Leimen, den 12.04.2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.04.2021
ÖB_Satzung_GE_Süd_II_2._Änderung.pdf

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplans verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb [...] begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Leimen, den 01.04.2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 401,21 KB
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Zuletzt geändert: 01.04.2021
Änderungssatzung_zur_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung_NEU_2022.pdf

die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder http://www.leimen.de/ • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der [...] nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Leimen, den 25.02.2022 gez. Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.03.2022
Änderungssatzung_Vergnügungssteuer.pdf

Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Leimen, den 28.04.2016 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.02.2022