Suche: Stadt Leimen

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Ihre Suche auf www.leimen.de

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 1681 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 231 bis 240 von 1681.
WASSERVERSORGUNGSSATZUNG_ab_01.01.2017_Veröffentlichung.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Absatz [...] allen späteren Änderungen außer Kraft. Leimen, den 28. November 2016 gez. Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 709,19 KB
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Zuletzt geändert: 15.06.2021
Satzung_zur_Aenderung_der_AbwS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2022.pdf

zum 01.01.2021 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 105,88 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2021
Satzung_zur_Aenderung_der_WVS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2022.pdf

01.01.2021 treten gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 279,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2021
14.pdf

Oberbürgermeister Sportplakette Oberbürgermeister Ehrenzeichen Oberbürgermeister einfache Leistungsnadel Oberbürgermeister Ehrengabe Oberbürgermeister -6- 7. Ehrung an Jubiläen und Geburtstagen 7.1 Jubiläen [...] sowie bei Ehrenbürgern, Altstadträten und früheren Bürgermeistern werden die Ehrungen durch den Oberbürgermeister oder seinen Vertreter vorgenommen. Ehrenbürger, Altgemeinderäte, frühere Bürgermeister werden [...] Ehrung: Entscheidung: Ehrenbürger Gemeinderat Ehrenring Gemeinderat Bürgermedaille Gemeinderat Altstadtrat Gemeinderat Stadtmedaille Oberbürgermeister Partnerschaftsmedaille Oberbürgermeister Kulturmedaille [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.08.2017
16.pdf

tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. . Leimen, den 28.09.2009 Bruno Sauerzapf Erster Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 66,15 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2017
AAASatzung_über_die_Änderung_der_Betriebssatzung_des_Wasserwerks_der_Großen_Kreisstadt_Leimen_zum_01.01.2015.pdf

Stadt Leimen i.d.F. vom 26.04.2013 außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2014 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Satzung über die Änderung der Betriebssatzung des Wasserwerks der Großen Kreisstadt Leimen zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 12,59 KB
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Zuletzt geändert: 09.08.2022
Online_zum_Download__2022_12_01_-_Satzung_zur_Aenderung_der_WVS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2023.pdf

01.01.2022 treten gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2022 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 01.01 [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf [...] Anzeige an das Regierungspräsidium Karlsruhe am Leimen, den 01. Dezember 2022 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 345,35 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Online_zum_Download__2022_12_01_-_Satzung_zur_Aenderung_der_AbwS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2023.pdf

zum 01.01.2022 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2022 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Satzung über die Änderung der Abwassersatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 01.01.2022 Hinweis [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf [...] Anzeige an das Regierungspräsidium Karlsruhe am Leimen, den 01. Dezember 2022 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 205,44 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Satzung_der_Freiwilligen_Feuerwehr_Leimen_Aktuell_2023.pdf

Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält im Bedarfsfall einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit einer Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und der Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Parkgebührensatzung_2023.pdf

31. März 2022 aufgehoben und tritt außer Kraft. Leimen, den 30. März 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.03.2023