festgesetzt Euro 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.060.000 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 1.060.000 1.3 Veranschlagtes [...] ordentliches Ergebnis von 0 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis [...] Gesamtergebnis von 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 0 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit[mehr]

Haupt- und Ersatzschöffen. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1.1.2024 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, [...] Jugendschöffen in Jugendstrafverfahren bis zum 31. März 2023 bei der Stadtverwaltung Leimen, Rathausstraße 1-3, 69181 Leimen , 06224/704-0 , stadt@leimen.de einreichen. Ein Formular kann von der Internetseite[mehr]

des Kommunalabgabengesetzes gemäß Artikel 1 des Gesetzes vom 17.März 2005 (GBl. S. 206), in Kraft getreten am 1. Januar 2005 (rückwirkend), 31. März 2005 bzw. 1.Oktober 2005, zuletzt geändert durch Verordnung [...] . I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform / Anwendungsbereich (1) Die Stadt Leimen betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 13 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen-[mehr]

gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des Baugesetzbuchs bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung [...] Bebauungsplans „Gewerbegebiet Nord II, 1. Änderung und Neufassung“ mit ergänzter Begründung und der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Nord II, 1. Änderung und Neufassung“ in Leimen-Mitte [...] Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan können bei der Stadtverwaltung Leimen, Bauamt, Rathausstraße 1-3, 3.OG, Z.Nr. 3.04, während der Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen[mehr]

e 2019. 1. Wirtschaftsplan Technische Betriebe Leimen für das Wirtschaftsjahr 2019 Der Gemeinderat hat am 29.11.2018 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wie folgt beschlossen: § 1 Der Wir [...] Kreditaufnahmen für Investitionen (Kreditermächtigung) wird auf 1.694.900 € festgesetzt. § 3 Der Höchstbetrag der äußeren Kassenkredite wird auf 1.300.000 € festgesetzt. § 4 Die dem Wirtschaftsplan beigefügte [...] gen mit 1.170.000 € § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen (Kreditermächtigung) wird auf 4.071.800 € festgesetzt. § 3 Der Höchstbetrag der äußeren Kassenkredite wird auf 1.100.000 €[mehr]

Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ hat in öffentlicher Sitzung am 13. Juli 2021 gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, für das teilweise auf Heidelberger Gemarkung und teilweise auf [...] (Veröffentlichung am 28. Juli 2021) Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1 “Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Die Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- [...] auch dem abgedruckten Lageplan zu entnehmen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Ziele der Planung Mit dem Bebauungsplan sollen die bestehenden[mehr]

gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des Baugesetzbuchs bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung [...] (Veröffentlichung am 16. April 2021) In-Kraft-Treten des Bebauungsplans „Stadtkernsanierung, Teilbereich 2, 1. Änderung und Neufassung“ in Leimen-Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Der Gemeinderat [...] Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung kann bei der Stadtverwaltung Leimen, Bauamt, Rathausstraße 1-3, 3.OG, Z.Nr. 3.02, während der Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen[mehr]

gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des Baugesetzbuchs bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung [...] örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan können bei der Stadtverwaltung Leimen, Bauamt, Rathausstraße 1-3, 3.OG, Z.Nr. 3.04, während der Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan sowie [...] bis 18.30 Uhr und donnerstags von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB[mehr]

1 R e d a k t i o n s s t a t u t für das Mitteilungsblatt 1. Mitteilungsblatt 1.1 Die Große Kreisstadt Leimen gibt ein eigenes Mitteilungsblatt heraus. Es führt den Titel „Rathaus-Rundschau Leimen“ 1 [...] Politische Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen im Gemeinderat 4.1 Veröffentlichungsberechtigt sind - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe d) zugelassene politische Parteien und Wählervereinigungen, [...] außer Kraft. Stand: 29. September 2022 Anlage 1 zum Redaktionsstatut In den Rubriken werden folgende Themen, Berichte, Veranstaltungshinweise aufgenommen: 1. Veranstaltungstermine Veranstalter, Art der[mehr]

(Veröffentlichung am 4.1.2021) Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 1. Steuerfestsetzung In der zur Zeit gültigen Hundesteuersatzung der Stadt Leimen sind die Steuersätze für die Hundesteuer [...] Leimen erhoben werden. 4. Hinweise Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO). Dies bedeutet, dass angeforderte Beträge auch bei Einlegung [...] t auf 96,00 € für den Ersthund, 192,00 € für jeden weiteren Hund, 600,00 € für jeden Kampfhund und 1.200,00 € für jeden weiteren Kampfhund Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2021[mehr]