zahl (GFZ) 1 0,3,1. in Kleinsiedlungsgebieten bei 2 0,4; 1 0,5,2. in reinen und allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, und Ferienhausgebieten bei 6 und mehr 1,2; 1 0,5, 2 0,8 [...] 8, 3 1,1, 4 und 5 1,4, 3. in besonderen Wohngebieten bei 6 und mehr 1,6; 1 0,5,4. in Dorfgebieten bei 2 und mehr 0,8; 11,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2, 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten [und [...] der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und[mehr]

für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereitstellen eines Geräts (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichen Unternehmen im Sinne von [...] berücksichtigt. Beträge bis 10,-- € werden nicht erstattet. 1. Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren (Gebührenverzeichnis) Art der Sondernutzung Gebühr 1. Gerüste, Bauhütten Arbeitswagen, Baumaschinen, und Baugeräte [...] je angefang. 10 qm und ähnlichem einmalig 260,-- € höchstens jedoch 1.540,-- € 4. Plakattafeln je angefang. Woche bis zu drei Wochen 1,-- € bis 55,- € über drei Wochen zuzüglich 55,- € 5. Werbetafeln von[mehr]

1 Satzung der Stadt Leimen über die Erhebung von Parkgebühren auf den Park and Ride – Parkplätzen am Bahnhof St.Ilgen / Sandhausen (Parkgebührensatzung P+R) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] S. 698 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2019 (GBl. 2019, S. 161, 186), § 6a Abs. 6 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310 [...] I S. 846) geändert worden ist und des § 2 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung gemäß Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), in Kraft getreten am 01. Januar 2005 (rückwirkend), 31[mehr]

Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen beschlossen: Lfd. Nr. Art der Sondernutzung Gebühr 1 Sondernutzung durch Gerüste, Bauhütten, Arbeitswagen, Baumaschinen und Baugeräte einschließlich Hil [...] Lagern von Gegenständen aller Art im öffentlichen Verkehrsraum, z.B. Großcontainer - Je angefangene 1. u. 2. Woche: 12,00 € - jede weitere Woche 6,00 € 3 Sondernutzung durch Reservieren von Straßenraum [...] 00 € Je angefangene 10 qm 12,00 € pro Monat Je angefangene 10 qm einmalig 300,00 €, höchstens jedoch 1.800 € 5 Sondernutzung durch Plakattafeln Je angefangene Woche (bis zu drei Wochen) 65,00 € über drei[mehr]

Einsatzdienstes der Feuerwehr Leimen beschlossen: § 1 Grundsätzliche Anspruchsregelung Feuerwehrtechnische Beamte im Einsatzdienst haben nach § 79 Absatz 1 LBG Anspruch auf Heilfürsorge. Dies erfolgt bei der [...] Höhe des Zuschusses Der Zuschuss wird mit Wirkung vom 01. Januar 2018 wie folgt festgesetzt: Absatz 1: a) Feuerwehrtechnische Beamte im Einsatzdienst des mittleren Dienstes erhalten einen monatlichen Zuschuss [...] Voraussetzungen für die Gewährung der Feuerwehrzulage entfällt zugleich der Zuschuss. Abweichend von Satz 1 wird der Zuschuss an solche Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes gewährt, die - Nur wegen Nic[mehr]

folgendes Redaktionsstatut für das Amtsblatt „Rathaus-Rundschau“ beschlossen: § 1 Allgemeine Bestimmungen und Richtlinien 1. Die Stadt Leimen gibt zur Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen und sonstiger [...] Wahlbeiträge veröffentlichen wollen. 7. Der redaktionelle Teil umfasst die Rubriken der Anlage 1. § 4 Anzeigenteil 1. Im Anzeigenteil werden aufgenommen: a. gewerbliche Anzeigen b. Privatanzeigen c. Anzeigen [...] Kreisstadt Leimen, Stand November 2016 Anlage 1 zum Redaktionsstatut In den Rubriken werden folgende Themen, Berichte, Veranstaltungshinweise aufgenommen: 1. Veranstaltungstermine Zeit, Ort, Art der Ve[mehr]

Aufgrund von § 15 Abs. 4 S. 1 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) vom 25. November 2014 (GBl. 2014, 550) und §1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung [...] der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen [...] Verträgen entsprechen. § 18 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr (Jagdjahr) läuft vom 1. April bis 31. März. § 19 Bekanntmachungen 1. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft (§ 6) und die Auslegung[mehr]

Aufgrund von § 15 Abs. 4 S. 1 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) vom 25. November 2014 (GBl. 2014, 550) und §1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung [...] der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen [...] Verträgen entsprechen. § 18 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr (Jagdjahr) läuft vom 1. April bis 31. März. § 19 Bekanntmachungen 1. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft (§ 6) und die Auslegung[mehr]

einen Stand in Anspruch nimmt Marktgebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet a) wer die in § 1 genannten Plätze benutzt oder benutzen lässt, b) wer die Gebührenschuld [...] (GBl. S. 65) m.W.v. 28.02.2012 hat der Gemeinderat am 25. April 2013 folgende Satzung beschlossen. § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Leimen erhebt für die Benutzung des Wochenmarktes Gebühren nach dieser Satzung [...] hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. § 3 Zahlung und Gebührenhöhe (1) Die Gebühren werden nach lfd. Metern berechnet. (2) Für die Berechnung der Gebühren ist das von dem[mehr]

Fahrzeugbenut- zung angeordnet; die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend. § 11 Ordnungswidrigkeiten (10) (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 1 StrG Baden- Württemberg handelt derjenige , • [...] 1975 (GBl. 1976 S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.02.1980 (GBl. S. 119) hat der Gemeinderat der Stadt Leimen am 28.02.1985 folgende Satzung beschlossen und am 7.6.94 geändert: § 1 Diese Satzung gilt [...] 16(2) Abs. 1 Straßengesetz für Baden-Württemberg, soweit die Benutzung nicht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen erlaubnisfrei oder erlaubt ist. § 4 Erlaubnisfreie Fahrzeugbenutzung (1) Soweit die[mehr]