(vgl. Nr. 2.1) erteilt wurde (zur Beantragung von Ausnahmegenehmigungen s.u. die Erläuterungen in Nr. 2 der informatori­schen Hinweise). 3. Die sofortige Vollziehung der in Nr. 1, Nr. 2.1 bis 2.2 getroffenen [...] l g e m e i n v e r f ü g u n g 1. Das gesamte Kreisgebiet des Rhein-Neckar-Kreises wird zum Sperrgebiet erklärt. 2. Für das Sperrgebiet wird Folgendes angeordnet: 2.1. Wer Wiederkäuer im Kreisgebiet hält [...] Krankheitsanzeichen s.u. die Erläuterungen in Nr. 1 in den infor­matorischen Hinweisen), sind sofort bei der unteren Tiergesundheitsbehörde (vgl. Nr. 2.1) anzuzeigen. 2.3. Das Verbringen von Wiederkäuern[mehr]

it (1) Für die sachliche Gebührenfreiheit gelten die Bestimmungen des § 9 Landesgebührengesetz entsprechend. Für die persönliche Gebührenfreiheit gelten die Bestimmungen des § 10 Absatz 1 Sätze 1 und 2 [...] eiungstatbestände bleiben unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- [...] ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühren erhoben. Die Mindestgebühr beträgt 1,50 €. § 5 Entstehung der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht mit Beendigung der öffentlichen Leistung. (2) Bei Z[mehr]

werden. Noch einige Hinweise zu unseren Wegen: Die Wege L1 (8,1km) und L2 (2,6Km) sind auch für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer geeigenet.Die Wege L4 (8,1Km), L5 (9,4km) und L6 (14,7KM) sind auch vom Parkplatz[mehr]

Leimen (vor 1975) In geviertem Schild: Feld 1: In Schwarz ein rot bezungter goldener (gelber) Löwe; Feld 2 und 3: In Silber (Weiß) an grünem Stiel mit linkshin weisendem günem Rebblatt eine nach oben gekehrte [...] Stempels genau festgelegt. Die Darstellung Stadlers weicht davon ab. Leimen In geviertem Schild: Feld 1: In Gold (Gelb) ein rot bezungter schwarzer Löwe; Feld 2: In Blau eine silberne (weiße) Lilie; Feld[mehr]

besonderen waren „Vergnügungsstätten“ im Abschnitt 1.1.1 der „Schriftlichen Festsetzungen“ unter Bezugnahme von § 1 (5) BauNVO ausgeschlossen. In der 1. Änderung des Bebauungsplanes (rechtskräftig 1985) [...] Bezug auf § 1 (5) BauNVO als Ausnahme zugelassen. Ziel und Zweck der Planaufstellung Mit dem Gesichtspunkt als Planungsziel, den Einzelhandel im Ortskern verstärkt zu fördern, soll die in der 1. Änderung [...] Stadt Leimen, Begründung zum Bebauungsplan „Kurpfalzzentrum, 2. Änderung“ Seite 1 BEGRÜNDUNG Allgemeines Der Bebauungsplan „Kurpfalzzentrum (ehemaliges HSB-Gelände)“ wurde am 14.07.1983 durch das Landratsamt[mehr]

Krankentransporte 06221 19222 Tierärztlicher Notdienst Tierärztlicher Notdienst-Rhein-Neckar 0900 1229955 (1,99 Euro pro Minute/Festnetz, Mobiltarife können abweichen) Sozialpsychiatrischer Dienst PHV Service [...] fs-wiesloch(@)bw-lv.de Internetseite: www.bw-lv.de Download: Flyer Fachstelle Sucht Wiesloch (PDF-Dokument, 1,90 MB)[mehr]

einen Stand in Anspruch nimmt Marktgebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet a) wer die in § 1 genannten Plätze benutzt oder benutzen lässt, b) wer die Gebührenschuld [...] (GBl. S. 65) m.W.v. 28.02.2012 hat der Gemeinderat am 25. April 2013 folgende Satzung beschlossen. § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Leimen erhebt für die Benutzung des Wochenmarktes Gebühren nach dieser Satzung [...] hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. § 3 Zahlung und Gebührenhöhe (1) Die Gebühren werden nach lfd. Metern berechnet. (2) Für die Berechnung der Gebühren ist das von dem[mehr]

1 Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) der Großen Kreisstadt Leimen vom 1. Januar 2011 Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) Aufgrund des § 4 der Gem [...] April 2011 folgende Satzung über die Sitzungsvergütung (Sitzungsvergütungssatzung) beschlossen: § 1 Sitzungsdienst Beamte, denen Bezüge nach der Besoldungsordnung A zustehen, und die als Protokollführer [...] g wird nachträglich mit den laufenden Bezügen ausbezahlt. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Leimen, den 26. April 2011 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige[mehr]

(PDF-Dokument, 94,59 KB) (Ansprechpartner: Hr. Veit, 06224 704-671 ) Bauwasserantrag (PDF-Dokument, 1,18 MB) (Ansprechpartner: Hr. Krahl, 06224 704-656 ) Antrag auf Werbeanlage (PDF-Dokument, 159,24 KB)[mehr]

1 Satzung der Stadt Leimen über die Erhebung von Parkgebühren auf den Park and Ride – Parkplätzen am Bahnhof St.Ilgen / Sandhausen (Parkgebührensatzung P+R) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] S. 698 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2019 (GBl. 2019, S. 161, 186), § 6a Abs. 6 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310 [...] I S. 846) geändert worden ist und des § 2 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung gemäß Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), in Kraft getreten am 01. Januar 2005 (rückwirkend), 31[mehr]