Gemeinderat und der Oberbürgermeister/dieOberbürgermeisterin. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan [...] den/die Oberbürgermeister/in in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderates berät. Vorsitzender des Ältestenrats ist der/die Oberbürgermeister/in. IV. Oberbürgermeister § 13 [...] des/der Oberbürgermeisters/in § 15 Beigeordnete, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in (1) Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der Oberbürgermeisters/in bestellt[mehr]

Oberbürgermeister Sportplakette Oberbürgermeister Ehrenzeichen Oberbürgermeister einfache Leistungsnadel Oberbürgermeister Ehrengabe Oberbürgermeister -6- 7. Ehrung an Jubiläen und Geburtstagen 7.1 Jubiläen [...] sowie bei Ehrenbürgern, Altstadträten und früheren Bürgermeistern werden die Ehrungen durch den Oberbürgermeister oder seinen Vertreter vorgenommen. Ehrenbürger, Altgemeinderäte, frühere Bürgermeister werden [...] Ehrung: Entscheidung: Ehrenbürger Gemeinderat Ehrenring Gemeinderat Bürgermedaille Gemeinderat Altstadtrat Gemeinderat Stadtmedaille Oberbürgermeister Partnerschaftsmedaille Oberbürgermeister Kulturmedaille [mehr]

Rathausstraße 1-3 in Leimen - öffentlich - Beginn: 18.30 Uhr Ende: 19.50 Uhr Vorsitz: Oberbürgermeister Reinwald Bürgermeisterin Felden Stadträte: Appel, Hans Bader, Richard Baumann, Ursula Eckl, Ulrike Feuchter [...] Fragestunde Eine Bürgerin stellt sich als Bewohnerin der Notunterkünfte in der Tinqueux-Allee vor und möchte wissen, wo man die dortigen Bewohner nach deren Abriss unterbringen werde. Oberbürgermeister Reinwald [...] Dienstag, 20.02.2018, um 17:00 Uhr im Bürgerhaus am alten Stadttor einzuberufen. Die Versammlung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost wird für 20.02.2018 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus am alten Stadttor einberufen. 2[mehr]

Rathausplatz gravierende Auswirkungen auf die Bürgerschaft haben werden. Er fragt, ob in dieser Sache die Bürgerbeteiligung geplant ist. Bürgermeisterin Felden informiert über den Runden Tisch, bei dem [...] Verschiedenes Bürgermeisterin Felden informiert über die Bewerbung der Stadt Leimen um die Teilnahme an dem Projekt „Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft“. Bürgermeisterin Felden [...] mehr vorliegen, schließt Bürgermeisterin Felden um 20.34 Uhr die öffentliche Sitzung. ______________________ ______________________ Greiner Felden Protokollführerin Bürgermeisterin Urkundspersonen: _____[mehr]

(1) Der Gemeinderat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträte). (2) Der Beigeordnete vertritt den Oberbürgermeister. Ist er rechtlich oder tatsächlich [...] einer Sitzung des Gemeinderates vom Oberbürgermeister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Oberbürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit [...] Gemeinderates gegeben, entscheidet der Oberbürgermeister an Stelle des Gemeinderates nach Anhörung der nicht befangenen Stadträte. Ist auch der Oberbürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende[mehr]

Rathausstraße 1-3 in Leimen - öffentlich - Beginn: 18.30 Uhr Ende: 20.00 Uhr Vorsitz: Oberbürgermeister Reinwald Bürgermeisterin Felden Stadträte: Dr. Anselmann, Peter Appel, Hans Baumann, Ursula Eckl, Ulrike [...] Feuchter regt an, hier eine Zufahrt über die Bürgermeister-Lingg-Straße zu prüfen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Oberbürgermeister Reinwald um 20.00 Uhr die öffentliche Sitzung [...] Wirtschaftsplans 2018 15. Verschiedenes Protokoll der GR-Sitzung vom 22.02.2018 - öffentlich - 5 Oberbürgermeister Reinwald begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gremiums sowie die Damen und Herren im Zuhörerraum[mehr]

Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält im Bedarfsfall einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit einer Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und der Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der[mehr]

Natürlich standen wir auch im starken Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern von Leimen, indem wir beispielsweise verschiedene Bürgerbeteiligungen veranstaltet haben. Im Juli gab es eine für Jugendliche [...] im September diskutierten wir im Rosesaal über den Heimatsbegriff. Aber nicht nur mit den Bürgerinnen und Bürgern standen wir im Austausch, sondern auch mit vielen verschiedenen anderen Akteuren in Leimen[mehr]

tssitzung am 30. November 2023 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Bürgermeisterin Claudia Felden, die den erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald vertrat, eröffnet. Zu Beginn gedachten alle Anwesenden [...] der Gemeinderat mit den Formalien zur Wahl des Oberbürgermeisters 2024. Hier übernahm Stadtrat Michael Reinig die Sitzungsleitung, da sich Bürgermeisterin Felden aufgrund ihrer Kandidatur bei diesem Ta[mehr]

zum 01.01.2023 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Satzung über die Änderung der Abwassersatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 01.01.2023 Hinweis [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf [...] Regierungspräsidium Karlsruhe am _____________ Leimen, den 01. Dezember 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]