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Hauptbereich
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Erstelldatum22.10.2021
Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen
(Veröffentlichung am 20.10.2021)
T A G E S O R D N U N G
zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen
- öffentlich -
1. Fragestunde
2. Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Immissionsschutz
Lärmaktionsplan:
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
- Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB)
- Beschluss über die Erledigungsvermerke der Verwaltung zu den Einwendungen und Bemerkungen
- Beschluss des Lärmaktionsplans Stufe 3
6. Sanierung Leimen „Innenstadt“
Neuantrag Snierung "Leimen-Mitte"
1. Ergebnis Bürgerbeteiligung - Sachstandsbericht
2. Vorstellung der Ergebnisse sowie Beratung und Beschlussfassung des Förderantrags
7. Rathausplatz
Bau der Tiefgarage
8. Planung Gasleitungstrasse
Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) - Vorstellung der Planung
9. Digitalisierung
Digitalisierungsstrategie - Sachstandsbericht
10. Gemeinderat
Antrag der GALL
Behindertenbeauftragter - Jährlicher Sachstandsbericht
11. Gemeinderat
Antrag der GALL - Neukonzeption des Ausschusses für Kultur, Soziales, Schule und Sport
12. Gemeinderat
Antrag der GALL und SPD - Resolution "Sicherer Hafen"
13. Straßenbau
K4155 - Begrünung
14. Bebauungspläne Leimen-St.Ilgen
Fasanerie III, 2. Änderung
15. Bebauungspläne Leimen-Gauangelloch
Ortsmitte
16. Feuerwehr Leimen
Ausschreibung Drehleiter/Hubrettungsgerät
17. Forst
Ersatzbeschaffung Forstfahrzeug
18. Liegenschaften
Beendigung Pachtvertrag mit TC Kurpfalz St. Ilgen
19. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
Zum Download: Sitzungsunterlagen
19. Verschiedenes