Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Leimen

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Erstelldatum13.07.2022

Am Donnerstag, dem 21.07.2022 um 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus Leimen

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

(Online-Veröffentlichung am 13.07.2022)


TAGESORDNUNG

zur 7. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 21. Juli 2022, 18:30 Uhr in den Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

- öffentlich - 

 

1.       Fragestunde

2.       Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen

3.       Gemeinderat    
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.       Zuwendungen 
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO                                      

5.       Eigenbetrieb Wasserwerk    
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

6.       Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

7.       Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

8.       Eigenbetrieb Bäderpark
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

9.       Rechnungsprüfungsamt 
Vorstellung des Prüfberichts zu den Jahresabschlüssen der Eigenbetriebe 2020

10.     Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet HD-Leimen
Verbandssatzung - Beschluss über eine neue Verbandssatzung und Aufhebung der
bisherigen Verbandssatzung

11.     Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet HD-Leimen 
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit im Zweckverband
- Beschluss über eine neue Entschädigungssatzung und Aufhebung der bisherigen Entschädigungssatzung

12.     Sanierung „Leimen-Mitte“ 
Beauftragung Beratungsleistungen

13.     Sanierung „Leimen-Mitte“      
Vorbereitende Untersuchungen

14.     Bebauungsplan Leimen-Gauangelloch 
Bebauungsplan Gaiberger Weg IV, 1. Änderung

15.     Verschiedenes

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister


Zum Download - Sitzungsunterlagen (PDF-Dokument, 40,6 MB)