Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Leimen

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Erstelldatum14.12.2022

am Donnerstag, 22. Dezember 2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen

(Online-Veröffentlichung am 14.12.2022)

TAGESORDNUNG

zur 11. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 22. Dezember 2022, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

- öffentlich -

 

1.        Fragestunde

2.        Protokolle

           - Protokollbeurkundung

           - Benennung von Urkundspersonen

3.         Gemeinderat                                                                                                         

           Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.         Zuwendungen                                                                                                     

            Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5.         Forst                                                                                                                       

            Hiebs- und Kulturplan 2023

6.         Umsatzsteueränderungen nach § 2b UStG                                                 

            Verzicht der Optionsverlängerung aufgrund UStG

7.         Satzungsänderungen                                                                                        

            Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG

8.         Vereinszuschussprogramm (VZP)                                                                 

            16. VZP 2023-2024

9.         ÖPNV                                                                                                                     

            Konzessionsvertrag und Ausgleichssatz der Linie 23 für 2023

10.      Friedhöfe                                                                                                               

            Vergabe von Bestattungsleistungen

11.      Verschiedenes

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

 

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

 

Zu den Sitzungsunterlagen (PDF-Dokument, 10,7 MB)