Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Leimen

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Autor: Frau Greiner
Artikel vom 16.09.2020

T A G E S O R D N U N G

 

zur 7. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 24. September 2020, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen - St.Ilgen

 

- öffentlich -

 

1.        Fragestunde

2.        Protokolle

          - Protokollbeurkundung

          - Benennung von Urkundspersonen

3.         Gemeinderat                                                                                                         

            Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.         Zuwendungen                                                                                                   

            Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5.         Haushalt                                                                                                              

            Verlängerung umsatzsteuerliche Änderung nach §2b UStG

6.         Haushalt                                                                                                              

            Über- / außerplanmäßige Ausgaben 2019

7.         Musikschule                                                                                                         

            Erhöhung Zuschuss 2020 aufgrund coronabedingten Einnahmeausfällen

8.         Betreuungseinrichtungen                                                                              

            Erlass der Elternbeiträge 2020 aufgrund Corona

9.        Jugendeinrichtungen / Freizeitanlagen                                                        

            Bau Basket 2.0

10.      Haushalt                                                                                                             

            Nachtragshaushalt 2020

11.      Zweckverband Highspeed-Netz Rhein-Neckar (Fibernet)                               

            Zweite Satzungsänderung                                                                                                                                                     

12.      Gutachterausschuss                                                                                

            Zweckverband Gutachterausschuss südöstlicher RNK

            - Zweckverbandssatzung

13.      Verschiedenes

 

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

Hans D. Reinwald

Oberbürgermeister

 

Zum Download - Sitzungsunterlagen der GR-Sitzung öff. am 24.09.2020