Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Leimen

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Autor: Herr Menges
Artikel vom 22.10.2021

(Veröffentlichung am 20.10.2021)

T A G E S O R D N U N G

zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen

- öffentlich -

1.    Fragestunde

2.    Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen

3.    Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung                                                                              

4.    Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO                                                        

5.    Immissionsschutz 
Lärmaktionsplan:
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
- Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB)
- Beschluss über die Erledigungsvermerke der Verwaltung zu den Einwendungen und Bemerkungen
- Beschluss des Lärmaktionsplans Stufe 3

6.    Sanierung Leimen „Innenstadt“ 
Neuantrag Snierung "Leimen-Mitte" 
1. Ergebnis Bürgerbeteiligung - Sachstandsbericht
2. Vorstellung der Ergebnisse sowie Beratung und Beschlussfassung des Förderantrags                                                 

7.    Rathausplatz  
Bau der Tiefgarage                                                                                      

8.    Planung Gasleitungstrasse 
Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) - Vorstellung der Planung           

9.    Digitalisierung
Digitalisierungsstrategie - Sachstandsbericht

10.   Gemeinderat
Antrag der GALL
Behindertenbeauftragter - Jährlicher Sachstandsbericht

11.   Gemeinderat 
Antrag der GALL - Neukonzeption des Ausschusses für Kultur, Soziales, Schule und Sport                                            

12.   Gemeinderat 
Antrag der GALL und SPD - Resolution "Sicherer Hafen"                                                                          

13.   Straßenbau
K4155 - Begrünung                                                                                       

14.   Bebauungspläne Leimen-St.Ilgen 
Fasanerie III, 2. Änderung                                                    

15.   Bebauungspläne Leimen-Gauangelloch
Ortsmitte                                      

16.   Feuerwehr Leimen
Ausschreibung Drehleiter/Hubrettungsgerät                                                                                        

17.   Forst   
Ersatzbeschaffung Forstfahrzeug                                                                                               

18.   Liegenschaften   
Beendigung Pachtvertrag mit TC Kurpfalz St. Ilgen

19.   Verschiedenes  

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

 

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister                                                                               

             

Zum Download: Sitzungsunterlagen

        

         

        

  

         

 

    

                                                                

         

       

     
                       


                   

     

    19.     Verschiedenes