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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
(Online-Veröffentlichung am 21.03.2023)
TAGESORDNUNG
zur 3. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 30. März 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3, in 69181 Leimen
- öffentlich -
1. Fragestunde
2. Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO
5. Digitalisierung
Digitalisierungsstrategie – Vorstellung der geplanten Bürgerbeteiligung
6. Musikschule
Zuschuss für Mietzinsforderungen an die Musikschule Leimen und Personalbetreuung
7. Ortsrecht
Erlass einer Satzung über Verkaufsoffene Sonntage 2023
8. Feuerwehr
Bestellung der stellvertretenden Kommandanten
9. Zentrale Gerätewerkstatt
Anpassung Leistungsentgelte
10. Satzungsänderung
Anpassung der Parkgebührensatzung
11. Bebauungsplan
Bebauungsplan Gaiberger Weg I und II
12. Beteiligungen
Jahresabschluss 2021 der Wohnbau GmbH
13. Haushalt
Haushaltsermächtigungen aus 2022
14. Straßen
Sanierung In der Etzwiese und Lilienthalstraße
15. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister