Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Leimen

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Autor: Frau Greiner
Artikel vom 14.09.2023

TAGESORDNUNG

zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 21. September 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

- öffentlich -

1.         Fragestunde

2.         Protokolle

            - Protokollbeurkundung

            - Benennung von Urkundspersonen

3.         Gemeinderat                                                                                                         

            Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung                                                                                                                                    

4.         Zuwendungen                                                                                                     

            Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5.         Kommunale Wärmeplanung im Konvoi                                                       

            Dezentrale Energieversorgung

6.         Bebauungsplan Leimen-Mitte                                                                         

            Nördlich der Heltenstraße - Aufstellungsbeschluss

7.         Bebauungsplan Leimen – Mitte                                                                      

            Bebauungsplan nördlich der Heltenstraße – Erlass einer Veränderungssperre, 

            § 16 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO

8.         Vereinszuschussprogramm                                                                            

            Zuschuss Tauchgruppenfahrzeug DLRG

9.         Unterbringung von Flüchtlingen                                                                                

            Änderungskündigung Mietvertrag Markgrafenstraße 4 (ApartInn)

10.       Ortsrecht                                                                                                               

            Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

11.      Liegenschaften                                                                                                   

            Aufbau eines Energiemanagements

12.      Liegenschaften/Klimaschutz                                                                           

            Klimaschutzmanager – Antrag auf Anschlussförderung

13.      Stadtwerke                                                                                                            

            Dachnutzungsvertrag Werkstattgebäude mit der Bürgerenergiegenossenschaft

14.      ÖPNV                                                                                                                     

            S-Bahn – Bahnsteigverlängerung, Wetterschutz                                                                                                     

15.      Wahlen                                                                                                                   

           Feststellung des Wahltermins der Oberbürgermeister-Wahl 2024 (Haupt- und Stichwahl), Zehrgeld 
           Oberbürgermeister-, Europa-, Kreistag- und Gemeinderatswahlen 2024

16.      Verschiedenes

 

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

 

Hans D. Reinwald

Oberbürgermeister

 

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