Satzungen: Stadt Leimen

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Der Gemeinde Leimen

Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Leimen als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Leimen (Dez. 2018)

Abwassersatzung (2017) 

Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2019)


Bekanntmachungssatzung (Neu 2019 / Veröffentlichung am 4. Oktober 2019)


Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (NEU Mai 2019)


Bestattungsgebührensatzung (2017)
Bestattungsgebühren / Bestattungsgebührenordnung (Neu 2019)


Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäderpark


Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung


Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Betriebe Leimen 


Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (2015)


Ehrenordnung der Stadt Leimen


Entschädigungssatzung (2018 Neu)


Euro-Anpassungssatzung


Erschließungsbeitragssatzung


Feuerwehrsatzung


Friedhofssatzung


Geschäftsordnung des Gemeinderates (2016)


Gutachterausschusssatzung


Hauptsatzung (aktualisiert 2018)


Hundesteuersatzung der Stadt Leimen (2017)


Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-West


Parkgebührensatzung (2018 NEU)


Polizeiverordnung


Redaktionsstatut der Rathaus-Rundschau Leimen


Reinigungs-, Schnee-, Räum- und Streusatzung


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt -Plan-


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern -Plan-


Sitzungsvergütungssatzung


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich -Anlage-


Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen  

Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (2018 NEU)

 

Spielplatzsatzung


Streusatzung 

 

Verwaltungsgebührensatzung - Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen

Verwaltungsgebührensatzung - Anlage: Gebührenverzeichnis - Für Allgemeine öffentliche Leistungen (Neu 2018)


Vergnügungssteuersatzung (2017) 


Satzung über verkaufsoffene Sonntage (2019 NEU)


Wasserversorgungssatzung (2017)

Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2019)


Wochenmarktsatzung
Satzung über die Änderung der Wochenmarktsatzung


Feuerwehr-Kostensatzung (2017) 

Satzung über die Gewährung von Beihilfe mit der Leistung eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung an die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Leimen (2018)


Wochenmarktgebühren


Zulässige Mieten für öffentl. geforderten Wohnraum


Zweitwohnungssteuersatzung