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Stadt Leimen (Druckversion)

Der Gemeinde Leimen

Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Leimen als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Leimen (Dez. 2018)
 

Abwassersatzung (2017) 

Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2020)


Bekanntmachungssatzung (Neu 2019 / Veröffentlichung am 4. Oktober 2019)


Benutzung von Obdachlosen-Flüchtlingsunterkünften (NEU 01.07.2020/Veröffentlichung am 3. August 2020)


Bestattungsgebührensatzung (2017)
Bestattungsgebühren / Bestattungsgebührenordnung (Neu 2019)


Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäderpark


Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung


Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Betriebe Leimen 


Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (2015)


Ehrenordnung der Stadt Leimen


Entschädigungssatzung (2018 Neu)


Euro-Anpassungssatzung


Erschließungsbeitragssatzung


Feuerwehrsatzung


Friedhofssatzung 2020(NEU 27.07.2020)


Geschäftsordnung des Gemeinderates (2016)


Gutachterausschusssatzung


Hauptsatzung (aktualisiert 2018)
 

Hundesteuer der Stadt Leimen (Hundesteuersatzung NEU 01.01.2020)


Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost
 

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-West


Parkgebührensatzung (NEU ab 01.01.2020)
Parkgebührensatzung P+R – Parkplätzen Bahnhof St.Ilgen/Sandhausen (NEU ab 01.01.2020)


Polizeiverordnung


Redaktionsstatut der Rathaus-Rundschau Leimen


Reinigungs-, Schnee-, Räum- und Streusatzung


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt -Plan-


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern -Plan-


Sitzungsvergütungssatzung


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich -Anlage-


Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen  

Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (2018 NEU)

 

Spielplatzsatzung


Streusatzung 

 

Verwaltungsgebührensatzung - Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen

Verwaltungsgebührensatzung - Anlage: Gebührenverzeichnis - Für Allgemeine öffentliche Leistungen (Neu 2018)


Vergnügungssteuersatzung (2017) 


Satzung über verkaufsoffene Sonntage (2019 NEU)

Wasserversorgungssatzung (2017)

Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2020)


Wochenmarktsatzung
Satzung über die Änderung der Wochenmarktsatzung


Feuerwehr-Kostensatzung (2017) 

Satzung über die Gewährung von Beihilfe mit der Leistung eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung an die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Leimen (2018)


Wochenmarktgebühren


Zulässige Mieten für öffentl. geforderten Wohnraum


Zweitwohnungssteuersatzung

http://www.leimen.de/