Wahlen - 26. Mai 2019: Stadt Leimen

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Wahlen 2019

Zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019  

Stimmzettel werden vorabverschickt - Kommunalwahl am 26.05.2019

Post vom Wahlamt der Stadt Leimen bekommen alle Wahlberechtigten der Kommunalwahlen bis zum 25.05.2019.

Die Stimmzettel werden vorab verschickt, um den Wählerinnen und Wählern eine bessere Orientierung über die Kandidatinnen und Kandidaten zu ermöglichen. Den Stimmzetteln liegen Merkblätter bei, die alle Details zur Stimmabgabe erläutern.

Die Stimmzettel sollen am Wahlsonntag, dem 26.05.2019 zur Stimmabgabe ins Wahllokal mitgebracht werden.

Die Zustellung der Stimmzettel darf nicht mit der Briefwahl verwechselt werden.

Aus technischen Gründen erhalten jedoch auch Wahlberechtigte, die zuvor schon Briefwahlunterlagen erhalten haben, die Stimmzettel, bzw. die Merkblätter.

Die Stimmzettel für die Wahl des Europäischen Parlaments dürfen aus rechtlichen Gründen vorab nicht verschickt werden. Diese Stimmzettel erhalten Sie wie gewohnt im Wahllokal.

Ihr Wahlamt der Stadt Leimen

Wahlscheinantrag bequem per Internet

Zu den Kommunalwahlen und zur Europawahl am 26. Mai 2019 können Wahlscheine neben den herkömmlichen Beantragungsarten schriftlich oder mündlich auch durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form beantragt werden (§10 Abs. 1 Kommunalwahlordnung).

Wir bieten Ihnen zur Wahl die Beantragung eines Wahlscheins per Internet auf unserer Homepage www.leimen.de an. 

Beim Aufruf des Links Wahlscheinantrag zur Europa- und Kommunalwahl erhalten Sie eine Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Der Link ist bis zum 23.05.2019 12 Uhr verfügbar. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung tragen Sie in das Antragungsformular ein. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend per Post/Amtsboten zugestellt. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos an wahlamt((@))leimen.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) mit.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Stadt Leimen, Rathausstraße 1-3, Zimmer 0.24, Telefonnummer06224/704317wahlamt((@))leimen.de.

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 9. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Europawahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das "Kreuzchen" sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird ebenfalls kostenlos eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt.

Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen. Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren?

Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen
Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbände an unter Telefonnummer0761/36122

Bei den zeitgleich mit der Europawahl stattfinden Kommunalwahlen bestehen keine entsprechende Regelungen. Es bestehen jedoch keine Bedenken, wenn blinde oder sehbehinderte Wähler bei diesen Wahlen eine Schablone als privates Hilfsmittel verwenden.

Wichtiger Hinweis - Zur Europa- und den Kommunalwahlen

Am Sonntag, den 26.05.2019 finden die Europawahl und die Kommunalwahlen statt.

Die Auszählung der Europawahl erfolgt ab 18.00 Uhr in den jeweiligen Wahlbezirken. Danach erfolgt die Auszählung der Kreistagswahl aller Wahlbezirke (auch St. Ilgen und Gauangelloch) gegen 20.30 Uhr in den Räumen des Neuen Rathaus, Rathausstr. 1-3.

Durch entsprechenden Aushang werden die einzelnen Wahlbezirke kenntlich gemacht.

Die Wahl des Gemeinderates wird am Montag, dem 27.05.2019 ab 08.00 Uhr ebenfalls in den Räumen des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3, ausgezählt.

Die Auszählung der Wahlen ist öffentlich.

Ihr Wahlamt der Stadt Leimen

Geänderte Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Leimen

Wichtiger Hinweis wegen der Europa- und Kommunalwahlen

Die Stadtverwaltung Leimen mit den Bürgerämtern St. Ilgen und Gauangelloch, die Stadtbücherei sowie die Stadtwerke Leimen sind am Montag, den 27.05.2019 wegen der Auszählung der Gemeinderatswahl ganztägig geschlossen.

Am Dienstag, den 28.05.2019 bleibt das gesamte Ordnungsamt der Stadt Leimen geschlossen.

Wir bitten um Beachtung.

Ihre Stadtverwaltung Leimen

Hinweis für den Wahlsonntag

Alle Wahlberechtigten haben schon vor einiger Zeit eine Wahlbenachrichtigung erhalten, auf welcher steht, wo sich das jeweilige Wahllokal befindet.

Im Stadtgebiet gibt es folgende Wahllokale:

Leimen-Mitte Turmschule, Turmgasse 17
Leimen-St. Ilgen Geschwister-Scholl-Schule, Pestalozzistr. 5
Leimen-Gauangelloch Schloßbergschule, Schloßbergstr. 14
Leimen-Ochsenbach Bürgerhaus, Angellocher Str. 1

Die Wahllokale sind von 08.00 – 18.00 Uhr geöffnet.

Am Wahltag kann bis 15.00 Uhr in dringenden Fällen Briefwahl beantragt werden.

Das Wahlbüro der Stadt Leimen ist am Wahltag von 08.00 – 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 704-267 erreichbar.

Achten Sie bitte darauf, dass Sie Ihre Briefwahlunterlagen so rechtzeitig zurückschicken, dass sie noch ausgewertet werden können. Die Briefkästen an den Dienstgebäuden der Stadt Leimen werden am Wahlsonntag gegen 16.00 Uhr letztmals geleert.

Ihr Wahlamt
Stadt Leimen

Öffnungszeiten der Wahldienststellen

Für die Europawahl und die Kommunalwahlen am 26.05.2019 ist das Wahlamt im neuen Rathaus, Rathausstr. 1-3, Zimmernummer 0.24, Telefon 06224/704-317 für besondere Fälle auch am Samstag, dem 25.05.2019 von 10.00 – 12.00 Uhr geöffnet.

Am Wahlsonntag ist das Wahlbüro in der Turmschule Leimen, Turmgasse 17, Telefon 06224/704-267, von 08.00 – 18.00 Uhr erreichbar.

Briefwahlanträge werden bis spätestens Freitag, dem 24.05.2019, 18.00 Uhr im Wahlamt angenommen. Um diese Zeit können allerdings Unterlagen, die noch mit der Post verschickt werden sollen, kaum noch rechtzeitig vor der Wahl zugestellt werden.

In solchen Fällen, in denen die Wahlberechtigten glaubhaft versichern, zuvor beantragte Wahlscheine, bzw. Briefwahlunterlagen nicht erhalten zu haben, können Ersatzunterlagen bis Samstag, dem 25.05.2019, von 10.00 – 12.00 Uhr, beantragt und ausgestellt werden.

Wer am Wochenende plötzlich erkrankt und das Wahllokal deshalb nicht oder nur unter Schwierigkeiten aufsuchen kann, erhält noch bis zum Wahlsonntag, 15.00 Uhr, Briefwahlunterlagen; der Antrag dafür muss schriftlich erfolgen.

Wer für einen anderen den Antrag stellt oder die Unterlagen in Empfang nehmen will, muss dazu jeweils schriftlich bevollmächtigt sein.

Die Wahlbriefe müssen bis spätestens Sonntag, dem 26.05.2019, 18.00 Uhr wieder bei der Stadt Leimen, Wahlbüro, Turmschule Leimen eingegangen sein. Die Hausbriefkästen der Stadtverwaltung werden gegen 16.00 Uhr letztmals geleert.

Ihr Wahlamt
Stadt Leimen

Wichtige Informationen zur Europawahl

Öffentliche Bekanntmachung zur Wahl zum Europäischen Parlament (Europawahl) am 26. Mai 2019 über die anonyme Erhebung einer repräsentativen Wahlstatistik im Wahlbezirk 001/08 in Leimen-Mitte

Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 wird auf Weisung des Bundeswahlleiters im Wahlbezirk 001/08 (Wahllokal Turmschule Leimen, Turmgasse, Zimmer 8) eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt.

Mittels dieser repräsentativen Wahlstatistik sollen die Wahlbeteiligung nach Wählergruppen (Geschlecht und Altersgruppen) sowie das Abstimmungsverhalten der Wähler nach Geschlecht und Altersgruppen anonym ermittelt werden.

Zu diesem Zweck werden im Wahllokal des Wahlbezirks 001/08 besondere Stimmzettel für wahlstatistische Auszählungen verwendet, auf denen das Geschlecht und Geburtsjahr (in 6 Altersgruppen) vermerkt sind, insgesamt gibt es 12 unterschiedliche Stimmzettel mit folgenden Unterscheidungsmerkmalen:

A männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1995 bis 2001 (18-24 Jahre)

B männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1985 bis 1994 (25-34 Jahre)

C männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1975 bis 1984 (35-44 Jahre)

D männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1960 bis 1974 (45-59 Jahre)

E männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1950 bis 1959 (60-69 Jahre)

F männlich, divers oder ohne Angabe im Geburtenregister, geboren 1949 und früher (70 und älter)

Gemäß § 22 Absatz 3 des Personenstandsgesetzes kennt das Recht drei mögliche Eintragungen zum Geschlecht im Geburtenregister (männlich, weiblich und divers) sowie die Möglichkeit, den Geschlechtseintrag offenzulassen (ohne Angabe). Aufgrund der zu erwartenden geringen Fallzahlen der Geschlechtsausprägung „divers“ bzw. „ohne Angabe“ werden diese – zur Gewährung des Wahlgeheimnisses – mit der Ausprägung „männlich“ gemeinsam erhoben und ausgewertet.

G weiblich, geboren 1995 bis 2001 (18-24 Jahre)

H weiblich, geboren 1985 bis 1994 (25-34 Jahre)

I weiblich, geboren 1975 bis 1984 (35-44 Jahre)

K weiblich, geboren 1960 bis 1974 (45-59 Jahre)

L weiblich, geboren 1950 bis 1959 (60-69 Jahre)

M weiblich, geboren 1949 und früher (70 und älter)

Die Stimmzettel enthalten keine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum, das Wahlgeheimnis aller Wählerinnen und Wähler bleibt gewahrt!

Das Ergebnis der Europawahl wird am Wahlabend im Wahllokal ohne Registrierung dieser Unterscheidungsmerkmale ermittelt. Die genaue anonyme Auswertung der Stimmzettel nach Geschlecht und Altersgruppen wird später durch das Statistische Landesamt vorgenommen.

Dieses Verfahren ist im „Gesetz über die Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz-WStatG)“ geregelt.

Wir bitten die Wählerinnen und Wähler dieses Stimmbezirks um ihr Verständnis und ihre Mitwirkung.


Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister