Satzungen: Stadt Leimen

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Der Gemeinde Leimen

Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Leimen als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen(Shishas)in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Leimen (Dez. 2018) (PDF-Dokument, 2,28 MB)
 

Abwassersatzung (2017)  (PDF-Dokument, 8,89 MB)

Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2022) (PDF-Dokument, 105,88 KB)
Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2023) (PDF-Dokument, 205,44 KB)
Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2024) (PDF-Dokument, 112,09 KB)

Bekanntmachungssatzung (Neu 2019 / Veröffentlichung am 4. Oktober 2019) (PDF-Dokument, 73,19 KB) 

Satzung über Änderung der Satzung über die Form der Bekanntmachung-Bekanntmachungssatzung (PDF-Dokument, 15,69 KB)

Benutzung von Obdachlosen-Flüchtlingsunterkünften (NEU 01.07.2022) (PDF-Dokument, 183,13 KB) 
Benutzung von Obdachlosen-Flüchtlingsunterkünften (NEU ab 01.01.2024) (PDF-Dokument, 183,54 KB)


Bestattungsgebührensatzung(2023)+Friedhofs- und Bestattungsgebühren(Anlage zur Satzung) (PDF-Dokument, 140,78 KB)


Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (2015) (PDF-Dokument, 12,59 KB)

Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäderpark  (PDF-Dokument, 1,85 MB)ab dem 01.08.2023


Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (PDF-Dokument, 1,91 MB)  ab dem 01.08.2023


Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Betriebe Leimen (PDF-Dokument, 1,89 MB) ab dem 01.08.2023


Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (PDF-Dokument, 1,89 MB)  ab dem 01.08.2023


Ehrenordnung der Stadt Leimen (PDF-Dokument, 82,00 KB)


Entschädigungssatzung (2018 Neu) (PDF-Dokument, 77,00 KB)


Euro-Anpassungssatzung (PDF-Dokument, 51,25 KB)


Erschließungsbeitragssatzung (PDF-Dokument, 66,15 KB)


Feuerwehrsatzung (NEU Januar 2023) (PDF-Dokument, 106,67 KB)


Friedhofssatzung (NEU Juli 2023) (PDF-Dokument, 11,2 MB)


Geschäftsordnung des Gemeinderates (2016) (PDF-Dokument, 183,95 KB)


Hauptsatzung der Stadt Leimen (aktualisiert Juni 2023) (PDF-Dokument, 146,57 KB)

Hundesteuer der Stadt Leimen (Hundesteuersatzung 01.01.2020) (PDF-Dokument, 2,40 MB)


Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost  (PDF-Dokument, 1,84 MB) NEU
 

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-West  (PDF-Dokument, 1,85 MB) NEU

Katzenschutzverordnung (vom 29.09.2022; veröffentlicht am 04.11.2022) (PDF-Dokument, 2,40 MB)


Parkgebührensatzung (NEU ab 01.04.2023) (PDF-Dokument, 864,95 KB)
Parkgebührensatzung P+R – Parkplätzen Bahnhof St.Ilgen/Sandhausen (NEU ab 01.01.2020) (PDF-Dokument, 255,52 KB)


Polizeiverordnung der Stadt Leimen (NEU ab 11.10.2022) (PDF-Dokument, 1,08 MB) 

Redaktionsstatut Mitteilungsblatt mit Anlagen  (Stand: September 2022) (PDF-Dokument, 35,51 KB)


Reinigungs-, Schnee-, Räum- und Streusatzung (PDF-Dokument, 33,38 KB)


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt (PDF-Dokument, 70,48 KB)


Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt -Plan- (PDF-Dokument, 730,97 KB)


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern (PDF-Dokument, 100,60 KB)


Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern -Plan- (PDF-Dokument, 100,60 KB)


Sitzungsvergütungssatzung (PDF-Dokument, 25,47 KB)


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich (PDF-Dokument, 113,93 KB)


Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich -Anlage- (PDF-Dokument, 1,66 MB)


Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen (PDF-Dokument, 66,42 KB)  

Gebührenverzeichnis Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (2018 NEU) (PDF-Dokument, 103,11 KB)

Spielplatzsatzung (PDF-Dokument, 707,12 KB)

Stellplatzsatzung Teilbereich 2 (Leimen-Mitte) (PDF-Dokument, 5,51 MB) 

Stellplatzsatzung Teilbereich 4 (Leimen-Mitte) (PDF-Dokument, 6,03 MB)

Stellplatzsatzung Teilbereich 5 (Leimen-Mitte) (PDF-Dokument, 6,05 MB)

Stellplatzsatzung Teilbereich 6 (Leimen-Mitte) (PDF-Dokument, 6,16 MB)

Stellplatzsatzung Lingental (PDF-Dokument, 3,55 MB)

Stellplatzsatzung St. Ilgen, Bahnhof II, Fasanerie I und III (PDF-Dokument, 5,01 MB)

Streusatzung  (PDF-Dokument, 174,19 KB)

Verwaltungsgebührensatzung - Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen (PDF-Dokument, 71,68 KB)

Verwaltungsgebührensatzung - Anlage: Gebührenverzeichnis - Für Allgemeine öffentliche Leistungen (Neu 2018) (PDF-Dokument, 160,03 KB)

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer-Vergnügungssteuersatzung - Stand 01.04.2011  (PDF-Dokument, 47,46 KB) 

Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer - Stand 28.04.2016 (PDF-Dokument, 109,04 KB)


Satzung über verkaufsoffene Sonntage der Stadt Leimen 2023 (NEU) (PDF-Dokument, 28,11 KB)

Vorkaufssatzung Oberklamweg Mai 2023 (PDF-Dokument, 1,18 MB) (Veröffentlichung 09.05.2023)

Wasserversorgungssatzung (2017) (PDF-Dokument, 709,19 KB)

Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2022) (PDF-Dokument, 279,64 KB)
Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2023) (PDF-Dokument, 345,35 KB)
Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2024) (PDF-Dokument, 279,52 KB)
Feuerwehr-Kostensatzung (2017) (PDF-Dokument, 118,10 KB) 

Satzung über die Gewährung von Beihilfe mit der Leistung eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung an die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Leimen (2018) (PDF-Dokument, 74,54 KB)

Wochenmarktsatzung der Stadt Leimen (2022) (PDF-Dokument, 75,11 KB)

Wochenmarktgebühren (PDF-Dokument, 25,55 KB)


Zulässige Mieten für öffentl. geforderten Wohnraum (PDF-Dokument, 84,41 KB)


Zweitwohnungssteuersatzung (PDF-Dokument, 14,88 KB)