Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Leimen als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen(Shishas)in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Leimen (Dez. 2018)
 

Abwassersatzung (2017) 

Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2022)
Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2023)


Bekanntmachungssatzung (Neu 2019 / Veröffentlichung am 4. Oktober 2019) 

Satzung über die Änderung der Satzung über die Form der Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

Benutzung von Obdachlosen-Flüchtlingsunterkünften (NEU 01.07.2022)

Bestattungsgebührensatzung (2017)
Bestattungsgebühren / Bestattungsgebührenordnung (Neu 2019)


Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäderpark

Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Betriebe Leimen 

Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (2015)

Ehrenordnung der Stadt Leimen

Entschädigungssatzung (2018 Neu)

Euro-Anpassungssatzung

Erschließungsbeitragssatzung

Feuerwehrsatzung

Friedhofssatzung 2020(NEU 27.07.2020)

Geschäftsordnung des Gemeinderates (2016)

Hauptsatzung (aktualisiert 2018)
 

Hundesteuer der Stadt Leimen (Hundesteuersatzung NEU 01.01.2020)

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost
 

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-West

 

Katzenschutzverordnung (vom 29.09.2022; veröffentlicht am 04.11.2022)

Parkgebührensatzung (NEU ab 01.04.2022)
Parkgebührensatzung P+R – Parkplätzen Bahnhof St.Ilgen/Sandhausen (NEU ab 01.01.2020)

Polizeiverordnung der Stadt Leimen (NEU ab 11.10.2022)

Redaktionsstatut der Rathaus-Rundschau Leimen

Reinigungs-, Schnee-, Räum- und Streusatzung

Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt

Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt -Plan-

Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern

Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern -Plan-

Sitzungsvergütungssatzung

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich -Anlage-

Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen  

Gebührenverzeichnis Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (2018 NEU)

Spielplatzsatzung

Stellplatzsatzung Teilbereich 2 (Leimen-Mitte) 

Stellplatzsatzung Teilbereich 4 (Leimen-Mitte)

Stellplatzsatzung Teilbereich 5 (Leimen-Mitte)

Stellplatzsatzung Teilbereich 6 (Leimen-Mitte)

Stellplatzsatzung Lingental

Stellplatzsatzung St. Ilgen, Bahnhof II, Fasanerie I und III

Streusatzung 

Verwaltungsgebührensatzung - Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen

Verwaltungsgebührensatzung - Anlage: Gebührenverzeichnis - Für Allgemeine öffentliche Leistungen (Neu 2018)

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer-Vergnügungssteuersatzung - Stand 01.04.2011  

Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer - Stand 28.04.2016

Satzung über verkaufsoffene Sonntage der Stadt Leimen 2022 (NEU)

Wasserversorgungssatzung (2017)

Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2022)
Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2023)

Feuerwehr-Kostensatzung (2017) 

Satzung über die Gewährung von Beihilfe mit der Leistung eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung an die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Leimen (2018)

Wochenmarktsatzung der Stadt Leimen (2022)

Wochenmarktgebühren

Zulässige Mieten für öffentl. geforderten Wohnraum

Zweitwohnungssteuersatzung