Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Leimen als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Leimen (Dez. 2018)
 

Abwassersatzung (2017) 

Satzung über die Änderung der Abwassersatzung (ab 01.01.2020)


Bekanntmachungssatzung (Neu 2019 / Veröffentlichung am 4. Oktober 2019)

Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (NEU 01.01.2020)

Bestattungsgebührensatzung (2017)
Bestattungsgebühren / Bestattungsgebührenordnung (Neu 2019)


Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäderpark

Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Betriebe Leimen 

Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserwerk (2015)

Ehrenordnung der Stadt Leimen

Entschädigungssatzung (2018 Neu)

Euro-Anpassungssatzung

Erschließungsbeitragssatzung

Feuerwehrsatzung

Friedhofssatzung

Geschäftsordnung des Gemeinderates (2016)

Gutachterausschusssatzung

Hauptsatzung (aktualisiert 2018)
 

Hundesteuer der Stadt Leimen (Hundesteuersatzung NEU 01.01.2020)

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-Ost
 

Jagdsatzung der Jagdgenossenschaft Leimen-West

Parkgebührensatzung (NEU ab 01.01.2020)
Parkgebührensatzung P+R – Parkplätzen Bahnhof St.Ilgen/Sandhausen (NEU ab 01.01.2020)

Polizeiverordnung

Redaktionsstatut der Rathaus-Rundschau Leimen

Reinigungs-, Schnee-, Räum- und Streusatzung

Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt

Sanierungsgebiet Leimen Innenstadt -Plan-

Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern

Sanierungsgebiet St. Ilgen Ortskern -Plan-

Sitzungsvergütungssatzung

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich -Anlage-

Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen  

Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (2018 NEU)

 

Spielplatzsatzung

Streusatzung 

 

Verwaltungsgebührensatzung - Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen

Verwaltungsgebührensatzung - Anlage: Gebührenverzeichnis - Für Allgemeine öffentliche Leistungen (Neu 2018)


Vergnügungssteuersatzung (2017) 

Satzung über verkaufsoffene Sonntage (2019 NEU)

Wasserversorgungssatzung (2017)

Satzung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung (ab 01.01.2020)


Wochenmarktsatzung
Satzung über die Änderung der Wochenmarktsatzung

Feuerwehr-Kostensatzung (2017) 

Satzung über die Gewährung von Beihilfe mit der Leistung eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung an die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Leimen (2018)

Wochenmarktgebühren

Zulässige Mieten für öffentl. geforderten Wohnraum

Zweitwohnungssteuersatzung