Suche: Stadt Leimen

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Ihre Suche auf www.leimen.de

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 1779 Ergebnisse in 46 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 221 bis 230 von 1779.
29.pdf

Tage der öffentlichen Bekanntmachung rechtskräftig.“ Leimen, den 27.07.2007 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Veröffentlichung Ra-Ru: 3. August 2007 Hinweise Heilung von Verfahrens- und Formfehlern sowie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.08.2017
Obdachlosensatzung_NEU_ab_Januar_2024.pdf

außer Kraft. Ausgefertigt: Stadt Leimen, den 01.12.2023 _________________________ Hans Reinwald Oberbürgermeister https://dejure.org/BGBl/2017/BGBl._I_S._3295 Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung von [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 183,54 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2023
Satzung_zur_Änderung_der_AbwS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2024.pdf

zum 01.01.2023 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Satzung über die Änderung der Abwassersatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 01.01.2023 Hinweis [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der*die Oberbürgermeister*in/Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf [...] Regierungspräsidium Karlsruhe am _____________ Leimen, den 01. Dezember 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 112,09 KB
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Zuletzt geändert: 07.12.2023
Satzung_zur_Änderung_der_WVS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2024.pdf

zum 01.01.2023 treten gleichzeitig außer Kraft Leimen, den 01. Dezember 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 279,52 KB
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Zuletzt geändert: 07.12.2023
Redaktionsstatut_der_Stadt_Leimen_mit_Anlage.pdf

die Stadt Leimen gerichtet sein noch Angriffe auf Dritte enthalten. 6. Bürgerentscheide Für die Durchführung von Bürgerentscheiden und –begehren gelten die Ziffern 4 und 5 entsprechend 7. Örtliche Vereine [...] redaktionellen Teil bilden, sowie Anzeigen. Verantwortlich für den redaktionellen Teil ist der Oberbürgermeister oder dessen Vertreter im Amt. Verantwortlich für den Teil „Was sonst noch interessiert“ und [...] haben. 3 5. Wahlwerbung 5.1 Die Veröffentlichung von Anzeigen aus Anlass von Wahlen, an denen die Bürger der Stadt Leimen beteiligt sind (Wahlwerbung), ist innerhalb von drei Monaten vor einer Wahl zulässig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,51 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Parkgebührensatzung_2023.pdf

31. März 2022 aufgehoben und tritt außer Kraft. Leimen, den 30. März 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.03.2023
AA_Bestattungsgebührensatzung_Aktuell_26012023_1.pdf

Dezember 2017 mit allen Änderungen außer Kraft. Leimen, den 26. Januar 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der [...] eine dritte Person die Verletzung gerügt hat . Leimen, den 26. Januar 2023 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Gebührenverzeichnis der Friedhofs- und Bestattungsgebühren als Anlage zur Satzung vom 26. Januar[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2023
Hauptsatzung_Aktuell__Juni_2023.pdf

Gemeinderat und der Oberbürgermeister/dieOberbürgermeisterin. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan [...] den/die Oberbürgermeister/in in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderates berät. Vorsitzender des Ältestenrats ist der/die Oberbürgermeister/in. IV. Oberbürgermeister § 13 [...] des/der Oberbürgermeisters/in § 15 Beigeordnete, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in (1) Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der Oberbürgermeisters/in bestellt[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2023
Satzung_der_Freiwilligen_Feuerwehr_Leimen_Aktuell_2023.pdf

Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält im Bedarfsfall einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit einer Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und der Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Beschlussvorlage_zur_Vebandsversammlung_am_16.07.2024.pdf

31.12.2023 Verbandsvorsitzender Oberbürgermeister Hans D. Reinwald, Leimen Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner, Heidelberg (Stellvertreter) Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck, Heidelberg (Stel [...] 24. März 2024 wurde John Ehret zum neuen Oberbürgermeister von Leimen gewählt. Nach § 8 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung soll der jeweilige Oberbürgermeister Verbandsvorsitzender sein. Vereinbart wurde [...] am 24. Juli 2024 wird der Zweckverband gemeinsam mit der KE Betroffene sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Vorbereitenden Untersuchungen und die Sanierung des Gebietes informieren. Weitere[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2024