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Redaktionsstatut_der_Stadt_Leimen_mit_Anlage.pdf

die Stadt Leimen gerichtet sein noch Angriffe auf Dritte enthalten. 6. Bürgerentscheide Für die Durchführung von Bürgerentscheiden und –begehren gelten die Ziffern 4 und 5 entsprechend 7. Örtliche Vereine [...] redaktionellen Teil bilden, sowie Anzeigen. Verantwortlich für den redaktionellen Teil ist der Oberbürgermeister oder dessen Vertreter im Amt. Verantwortlich für den Teil „Was sonst noch interessiert“ und [...] haben. 3 5. Wahlwerbung 5.1 Die Veröffentlichung von Anzeigen aus Anlass von Wahlen, an denen die Bürger der Stadt Leimen beteiligt sind (Wahlwerbung), ist innerhalb von drei Monaten vor einer Wahl zulässig[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Bestattungsgebührensatzung_28.11.2024_Signiert_.pdf

26. Januar 2023 mit allen Änderungen außer Kraft. Leimen, den 28. November 2024 John Ehret Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2024
31.pdf

überwiegt. (10) gem. Änderungssatzung v. 7.6.94 Anlage: Lageplan (§1) Leimen, den 1.07.1985 Der Bürgermeister Herbert Ehrbar Geänderte Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft Bekannt gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.08.2017
Parkgebührensatzung_Bahnhof_St.IlgenSandhausen_AKTUELL_Signatur.pdf

Januar 2025 in Kraft. Stadt Leimen, den 28. November 2024 _________________________ John Ehret Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 194,06 KB
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Zuletzt geändert: 17.12.2024
WASSERVERSORGUNGSSATZUNG_ab_01.01.2017_Veröffentlichung.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Absatz [...] allen späteren Änderungen außer Kraft. Leimen, den 28. November 2016 gez. Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.06.2021
Satzung_zur_Aenderung_der_AbwS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2022.pdf

zum 01.01.2021 tritt gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.12.2021
Satzung_zur_Aenderung_der_WVS_der_Stadt_Leimen_mit_Wirkung_zum_01.01.2022.pdf

01.01.2021 treten gleichzeitig außer Kraft. Leimen, den 01. Dezember 2021 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 279,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2021
Änderungssatzung_Vergnügungssteuer.pdf

Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Leimen, den 28.04.2016 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2022
Vergnügungssteuersatzung_am_01.04.2011AKTUELL.pdf

und zuletzt geändert am 1. Januar 2002, außer Kraft. Leimen, den 4. März 2011 Wolfgang Ernst Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2022
Wochenmarktsatzung_NEU_2022.pdf

Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2022